Eintragungen im Vereinsregister

In das Vereinsregister wird nicht nur der Verein als solcher eingetragen

Wichtig sind insbesondere auch der Name des Vereins sowie dessen Anschrift. Zur Eintragung in das Vereinsregister sind weiter anzumelden:

  • der Vorstand,
  • jede Änderung des Vorstands,
  • die Liquidatoren,
  • etwaige Beschränkungen der Vertretungsmacht von Vorstand oder den Liquidatoren,
  • jede Satzungsänderung sowie
  • die Auflösung des Vereins.

Sie entfalten – wiederum vergleichbar mit dem Handelsregister – eine gewisse Wirkung nach außen. Unterschieden werden dabei konstitutive – also rechtsbegründende – Wirkungen und deklaratorische – also rechtsbeschreibende – Wirkungen.

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Rechtliche Auswirkung der Eintragung

Wichtig: Allein das Eintragen des Vereins als solchem hat eine rechtsbegründende Wirkung. Ebenso die Eintragung von Satzungsänderungen. Alle anderen Eintragungen haben lediglich rechtsbeschreibende Wirkung. Diese ist also unabhängig von einer Eintragung im Vereinsregister.

Dazu zwei Beispiele:

  • Satzungsänderung: Auf einer Mitgliederversammlung beschließt Ihr Verein eine Satzungsänderung. Diese wird erst dann rechtswirksam, wenn sie im Vereinsregister eingetragen wurde.
  • Vorstandswahl: Auf einer Mitgliederversammlung wird der Vorstand gewählt. Neben Ihnen als Vereinsvorsitzendem werden zwei weitere Mitglieder neu in den Vorstand gewählt. Unabhängig nun von der Eintragung in das Vereinsregister sind diese beiden neuen Vorstandsmitglieder wirksam zu Vorständen bestellt worden und können demnach auch ihre Aufgaben für den Verein erfüllen.

In diesem Zusammenhang stellt sich mancher die Frage, warum denn überhaupt der Vorstand bzw. seine Mitglieder sowie etwaige Beschränkungen von deren Vertretungsmacht in das Vereinsregister eingetragen werden müssen.

Schließlich sind sie auch wirksam, ohne eingetragen worden zu sein. Der Grund liegt im besonderen Vertrauensschutz des Vereinsregisters. Denn derjenige, der über den Vorstand mit dem Verein in Geschäftsverbindungen tritt, muss sich darauf verlassen können, dass der Vorstand, der im Vereinsregister eingetragen ist, auch tatsächlich der Vorstand des Vereins ist.

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