Abweichung vom Satzungszweck?

  • This topic has 1 Antwort, 2 Teilnehmer, and was last updated vor 11 Monate, 2 Wochen by  hbaumann.
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    Hallo,

    ich bin Mitglied eines gemeinnützigen Vereins. Ich würde gerne wissen, wann oder in welchem Ausmaß eine Abweichung vom Satzungszweck zulässig ist. Konkret geht es bei uns um Folgendes:
    Wir sind im journalistischen Feld tätig und berichten über gesellschaftspolitische Ereignisse (was grob den Satzungsweck darstellt). Ein ehrenamtliches Mitglied erstellt nun einen Beitrag, den man als eine „Fantasienachrichtensendung“ bezeichnen könnte, also Nachrichten in Podcastformat vorliest, die fiktiv sind. Es ist sozusagen ein künstlerisches Projekt, das eine Nachrichtensendung mit überwiegend positiven Meldungen simulieren soll. Wir gehen davon aus, dass dieser Beitrag nicht vom Satzungszweck abgedeckt ist. Nun stellen sich für uns folgende Fragen:

    1. Allgemein: Wann oder in welchem Ausmaß ist eine Abweichung vom Satzungszweck zulässig?
    2. Dürfen wir solche Beiträge veröffentlichen?
    3. Wie stark hängt das davon ab, ob für diesen Beitrag Spendengelder eingesetzt wurden (was ja nicht der Fall ist, da ehrenamtlich erarbeitet)?
    4. Was für rechtliche Konsequenzen könnten den Verein rein theoretisch erwarten?
    5. Welche Rolle spielt hier die Gemeinnützigkeit?

    Falls jemand hierzu ein paar aufklärende Informationen hätte wäre das super. Ich bedanke mich im Voraus.
    catchabrak

    hbaumann hbaumann

    Wichtig ist, wie Ihr Satzungszweck genau definiert ist. Und die Verwirklichung dieses Zwecks muss die erkennbare Hauptaufgabe des Vereins sein. Dennoch könnte er natürlich auch mal auf ein anderes Themenfeld ausweichen. Es darf die Tätigkeit des Vereins aber nicht dominieren.

    Inwieweit das bei Ihnen gewährleistet ist, kann hier sicher niemand sagen, da einfach Hintergrundinformationen fehlen. Wenn Sie ganz sicher gehen wollen, fragen Sie doch einfach bei Ihrem zuständigen Finanzamt für Körperschaften an.

    H. Baumann

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