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Str4cky.
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Str4cky
Hallo an die Profis,
meine Frage richtet sich an die Einladung zur Mitgliederversammlung, bzw. an Anträge über die abgestimmt werden soll.Gesetzt den Fall, ich lade jetzt ein und es liegen 4 Wochen vorm Termin noch keine Anträge vor.
Dann schreibe ich ja in die Einladung unter Tagesordnungspunkt „XY“, Anträge der Mitglieder.Was passiert, wenn ich nun die Einladung rausgeschickt habe und danach flattern wichtige Anträge bei mir rein?
Muss ich jetzt tatsächlich eine neue Einladung versenden, damit sich die Mitglieder entscheiden können ob sie auftauchen oder nicht?Außerdem sieht unsere Satzung keine Frist für eingehende Anträge vor. Was passiert wenn jemand 1 Tag vor der Sitzung einen Antrag stellt, oder
gar direkt in der MV?
Gibt es hier eine gesetzliche Frist die dann greift?
Kann es in so einem Fall sogar sein das ich die Sitzung absagen muss, weil ich keine Zeit mehr habe mich vorzubereiten?Grübel, grübel, grübel ….
Ich hoffe Ihr könnt mir helfen!!!
Gruß
MarkusGrundsätzlich können nur Beschlüsse über Gegenstände gefasst werden, die mit der Einladung bekannt gegeben wurden. Anträge die so kommen, dass sie den Mitgliedern nicht mehr im Vorfeld bekannt gemacht werden können, hier 1 Tag, sowie Anträge auf der MV, können also nicht beschlossen werden (BGB §32). Leider konnte ich im BGB nichts zu einer Frist finden. Im allgemeinen regelt dies die Satzung.
Allerdings wenn Anträge so eingehen, dass sie den Mitgliedern noch rechtzeitig vor der Sitzung bekanntgegeben werden können, bei rechtzeitig scheiden sich die Geister, sind sie den Mitgliedern mitzuteilen und in der MV zu behandeln. Auch können dann darüber Beschlüsse gefasst werden.
Für meine Begriffe ist, dringend eine Antragsfrist in die Satzung aufzunehmen, um diesbezügliche Probleme schon im Vorfeld zu begegnen.
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ich danke für die ausführliche Antwort!Gruß
Markus
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