Entlastung des Vorstandes

Abstimmungsberechtigt ist jedes stimmberechtigte Mitglied, das auf der Mitgliederversammlung anwesend ist. Wer nicht stimmberechtigt ist, ergibt sich im allgemeinen aus der Vereinssatzung.
Weil mit der Entlastung die Geschäftsführung des Vorstands gebilligt wird, ist es den Vorstandsmitgliedern untersagt, an der Beschlussfassung über die Entlastung teilzunehmen. Die Vorstandsmitglieder, die entlastet werden sollen, dürfen nicht mitstimmen – auch dann nicht, wenn sie zum Zeitpunkt der Abstimmung aus dem Amt ausgeschieden sind, über ihre Amtszeit aber entlastet werden sollen.

Findet eine Einzelabstimmung für jedes Vorstandsmitglied zur Entlastung statt, dürfen die nicht betroffenen Vorstandsmitglieder nur dann dann an der Abstimmung teilnehmen, wenn kein gemeinschaftlicher Verantwortungsbereich bestanden hat.

Vom Grundsatz her gilt, dass bei der Abstimmung über die Entlastung kein Vorstandsmitglied mitstimmen soll, der im betreffenden Zeitraum als Entscheidungsträger oder Kontrollorgan an Entscheidungen oder Geschäftsvorgängen beteiligt war.

Die rechtliche Grundlage findet sich im BGB §34 wieder. Eine Entlastung ist gewissermaßen ein Rechtsgeschäft. Denn nach der Entlastung kann der Vorstand, falls doch Fehler gemacht wurden, sofern diese Kund getan wurden, nicht mehr haftbar gemacht werden.