Falsch aufgenommene Mitglieder

  • This topic has 6 Antworten, 4 Teilnehmer, and was last updated vor 2 Jahre, 6 Monate by  Bernibaer.
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  • Kein Profilbild vorhanden Anonym

    Hallo, in unserer Satzung steht dass Mitglieder in einer Jahreshauptversammlung aufgenommen werden.
    Vor drei Jahren hat die Mitgliederversammlung beschlossen Aufnahmen durch die Vorstandschaft machen zu lassen. Seitdem wird das so praktiziert.
    Nun haben wir arge Probleme mit einem Mitglied welches damals in der Vorstandschaft war und auch dieses Verfahren in die Wege geleitet und angewendet hat. ( ist jetzt nicht mehr in der Vorstandschaft) Jetzt möchte diese Dame dass alle Aufnahmen die so gemacht wurden ungültig sind. (angemerkt sei , sie hat genau wie alle anderen bei den Aufnahmen mitgestimmt und diese befürwortet)
    Wie kann man diese Mitglieder beschützen ? Alle haben sich super integriert und halten sich an ihre Pflichten usw.
    Lg Alex

    hbaumann hbaumann

    Zunächst einmal hat diese Dame Recht. Ein Beschluss der MV kann keine Satzungsregelung außer Kraft setzen. Diese Mitglieder sind demnach noch nicht korrekt aufgenommen.
    Nun ist natürlich die Frage, ob die Satzung Fristen für den entsprechenden Mitgliederbeschluss setzt – z.B. dass nach dem Aufnahmeantrag grundsätzlich auf der dann folgenden MV darüber beschlossen werden muss. Ist das nicht der Fall, könnte doch die nächste MV diesen Beschluss auch noch nachholen. Das Ganze hat natürlich einen etwas faden Beigeschmack, müsste aber machbar sein.

    Anderenfalls wären diese Personen die gesamte Zeit keine Mitglieder gewesen und der Verein müsste ihnen den Beitrag und die Aufnahmegebühr zurückzahlen.

    H. Baumann

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    Kein Profilbild vorhanden Anonym

    Unsere Mitglieder wollen keine Beiträge zurück. Sie wollen ganz normal Mitglied sein wie sie es die letzten 3 , fast 4 Jahre waren.
    Ist dann aufgrund einer Person die selbst dran beteiligt an den Aufnahmen war alles was seitdem geschehen ist null und nichtig?

    Tom Tom

    Wie hbaumann schon angemerkt hatte gilt hier die Satzung. Eine MV-Beschluss kann die Satzung (Verfassung des Vereins) nicht außerkraft setzten.
    Somit sind die über das oben beschriebene Verfahren aufgenommene Mitglieder im Grunde keine Mitglieder. hbaumann hat aber oben auch beschrieben, wie Sie diesen Zustand heilen können, indem Sie den MV-Beschluss zur Aufnahme der Mitglieder nachholen, sofern hier keine Fristen in der Satzung vorgegeben sind.

    Das ganze hat aber neben der Rückzahlung von Beiträgen usw. noch weitere Auswirkungen.
    Im Grunde sind auch alle bis dato gefassten Beschlüsse der MV´s nichtig, da „Mitglieder“ abgestimmt haben die im Grunde zu dem Zeitpunkt keine Mitglieder waren.
    Sie sollten daher schnellstmöglich, ggf. mit einer Sondersitzung die Aufnahme der Mitglieder durch die MV nachträglich zum Beitrittsdatum bestätigen lassen und gleichzeitig ihre Satzung an das neue praktizierte Aufnahmeverfahren anpassen.

    Kein Profilbild vorhanden Anonym

    Danke! Welche Ladungsfrist gilt für Sondersitzungen?

    Tom Tom

    Die Gleiche wie für eine reguläre MV.

    Kein Profilbild vorhanden Bernibaer

    Vielleicht hilft ja der Beschluss vom BGH weiter:
    Solange die Satzung keine andere Regelung trifft, hält der BGH im Beschluss vom 03.02.2015, II ZR 242/13 auch einen rückwirkenden Beitritt durch Abschluss eines entsprechenden Aufnahmevertrages für möglich.

    http://infodienst.ewnw.de/?p=1005

    Viele Grüße

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