Frist bei Vorstandsbeschlüssen

  • This topic has 2 Antworten, 2 Teilnehmer, and was last updated vor 1 Jahr, 4 Monate by  Hornchen.
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  • #16903
    Kein Profilbild vorhanden Hornchen

    Der Widerruf der Kündigung der Mitgliedschaft erfolgte nach unserer Satzung fristgerecht. Der Vorstand fasste in seiner Sitzung keinen Beschluss, weil es zum Beschlussgegenstand ( Mitgliedschaft und Pachtvertrag) unterschiedliche Auffassungen gibt. Es ist davon auszugehen, dass es auch zukünftig bei diesen Auffassungen bleibt und somit der Vorstand ( auch nicht durch Mehrheitsbeschluss ) keinen Beschluss fassen wird .Nach empfohlener Konsultation mit dem Vereinsanwalt, ist der Verein nur für den Widerruf der Mitgliedschaft zuständig. Die Kündigung des Pachtvertrages ist zum 30.11.2017 rechtswirksam, was dem Mitglied auch vom Kreisverband mitgeteilt worden ist. Trotzdem bleiben die anderen Vorstandsmitglieder bei der Auffassung, der Vorstand müsse über beide Angelegenheiten entscheiden, weil das so im Widerrufsschreiben gewollt ist. Gibt es für Vorstandsbeschlüsse einen zeitlichen Rahmen ? und muss in diesem Falle dann die Mitgliederversammlung über den Widerruf entscheiden? ( die nächste MV findet im April 2017 statt )

    #21184
    hbaumann hbaumann

    Ihre Frage ist nicht klar genug formuliert. Mit wem hat denn das Mitglied den Pachtvertrag abgeschlossen? Wenn mit dem Verein, ist natürlich der Vorstand dafür zuständig und muss auch eine Entscheidung fällen, ob der Widerruf anerkannt wird. Ebenso ist es mit der Mitgliedschaft. Ob der Widerruf für beides gleichzeitig erklärt wurde, muss sich aus dem Schreiben ergeben.

    H. Baumann

    #21641
    Kein Profilbild vorhanden Hornchen

    Nach eindeutiger Rechtslage ( Pachtvertrag ) ist der KV für den Pachtvertrag zuständig.Das Mitglied hat also mit dem KV einen Pachtvertrag abgeschlossen.Dem Verein obliegt lediglich die Verwaltung. Der KV hat den Widerruf nicht angenommen, so dass die Kündigung des Pachtvertrages wirksam ist. Es muss also m.E. eine klare Trennung ( Mitgliedschaft und Pachtvertrag ) erfolgen. Der Vorstand kann demzufolge nur über den Widerruf zur Mitgliedschaft einen Beschluss fassen.

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