- This topic has 3 Antworten, 3 Teilnehmer, and was last updated vor 1 Jahr, 8 Monate by
Kandelaber.
- Beiträge
Kandelaber
Guten Morgen,
im Juli habe ich meinen Stellplatz und die Mitgliedschaft in unserem Campingverein gekündigt und vor einer Woche die Kündigung zurück gezogen.
Nun schreibt mir der Vorstand im ersten Absatz, daß er meine Kündigung bestätigt und im zweiten Absatz, daß der Rücknahme der Kündigung nicht entsprochen wird.Ist das Rechtens?
Was kann ich tun?In unserem Verein geht die Saison bis 31.12. und die Kündigungsfrist liegt bei 3 Monaten.
Schon jetzt meinen Dank für die Antworten.
TomEine Austrittserklärung ist eine einseitige Willenserklärung.
Falsch ist der Schluss, man könne eine solche jederzeit auch einseitig wieder zurücknehmen.
Denn: Zwar ist die Erklärung selbst einseitig, sie hat jedoch Folgen für beide Seiten! Und deshalb muss der anderen Seite das Recht eingeräumt werden, den Willen des anderen als gegeben hinzunehmen und sich darauf einzurichten. Es ist dem Empfänger (Vorstand) einer Willenserklärung nicht zuzumuten, jederzeit mit einer gegenteiligen Erklärung rechnen zu müssen.
Aus diesem Grunde gibt es im BGB Vorschriften darüber, unter welchen Umständen eine abgegebene Erklärung anfechtbar und damit unwirksam ist (§§ 116 ff. BGB). Ein bloßer Sinneswandel des Erklärenden genügt hierzu nicht.Die Rücknahme einer Austrittserklärung bedarf daher der Zustimmung des Vorstandes. Ohne diese Zustimmung ist nur die Anfechtung der Erklärung aufgrund eines der im BGB nachzulesenden Anfechtungsgründe möglich.
Hinzu kommt, dass der Vorstand den Stellplatz evtl. schon neu vergeben hat. Allein dadurch ist eine Rücknahme nicht mehr möglich.
hbaumannEntscheidend ist, was zur Kündigung in der Satzung steht. Wenn also die Kündigung nur zum 31.12. eines Jahres mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten möglich ist, dann kann diese Kündigung noch bis zum 31.12. zurückgezogen werden, denn bis dahin ist der Austritt noch nicht rechtswirksam geworden.
H. Baumann
Vielen Dank für die Antworten.
Login für bestehende Nutzer
- Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.