nochmal Termine zur JHV

  • This topic has 2 Antworten, 2 Teilnehmer, and was last updated vor 2 Jahre, 7 Monate by  Gismo.
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    Hallo Tom, hallo zusammen
    zunächst vielen Dank für die Antwort.
    Dazu aber dennoch folgende Ergänzung. Unsere alte Satzung sah ursprünglich auch die Fristenregelung (14 Tage Einladung und 6 Tage für Anträge, insg. 20 Tage) vor. In Verbindung mit anderen Satzungsänderungen wurde uns vom Amtsgericht/Vereinsregister die „neue“ Regelung (14 Tage Einladung und 20 Tage für Anträge, also 34 Tage) empfohlen mit den Hinweis, die Satzungsänderungen sonst nicht zu beachten/einzutragen. So wird auch seitdem verfahren.
    Auch wenn diese Regelung vielleicht ungewöhnlich erscheinen mag, muss sie nicht trotzdem beachtet werden – schließlich stellt doch die Satzung die „obersten gesetzlichen Regelungen“ sicher.

    Tom Tom

    Also ich verstehe das mit Ladungsfrist und To-Ergänzung wie folgt.
    Gem. Ihrer alten Regelung: 14 Tage vor dem MV müssen die Einladungen beim Mitglied vorliegen.
    Das Mitglied hat dann Zeit bis 6 Tage vor Termin eigene Anträge zu stellen, die noch vor Termin den Mitgliedern mitgeteilt werden müssen. Quasi als Ergänzung zur Einladung.
    So handhaben wir dies seit Jahren und haben noch nie Probleme gehabt.

    Deshalb macht die Regelung 20 Tage Frist für Anträge und 14 Tage vor Termin der Einladung an die Mitglieder absolut keinen Sinn. Wie Bitte soll ein Mitglied 20 Tage vor dem MV-Termin Anträge stellen können, wenn der MV-Termin noch nicht offiziell bekannt ist. Denn das wird er ja erst, wenn die Mitglieder die Einladung in Händen halten.

    Schaffen Sie hier eine klare Regelung in der MV z.B. 21 Tage Einladung vor MV-Termin und 12. Tage vor Termin Anträge.
    Einzig die zeitliche Abfolge muss so gestaltet sein, dass zum einen die Mitglieder Anträge stellen können und der Vorstand noch genügend Zeit hat die Ergänzung zur Tagesordnung vor der MV bekannt zu geben.

    Alles andere macht für mich keinen Sinn.

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    Hallo Tom vielen Dank für die Antwort.
    Der Gerichtssachbearbeiter hat uns damals die “ 6-Tagefrist“ abgelehnt mit der Begründung, sie sei für die Mitglieder zu kurz. Nur deshalb wurde sie schließlich auf 20-Tage verlängert.
    Natürlich macht es keinen Sinn im Vorfeld etwas zu begrenzen, wenn ich den eigentlichen Termin noch gar nicht weiß. Könnte ich aber nicht auch sagen: Termin für JHV ist Tag X (23.03.), bis 20 Tage (03.03.) davor müssen dann mögliche Anträge der Mitglieder zur TOP gestellt werden und weitere 14 Tage (18.02.) davor ist der späteste Termin an dem die Einladungen tatsächlich versendet werden. Dadurch hätte dann ja auch der Vorstand ausreichend Zeit um die Mitglieder über mögliche Ergänzungen zu informieren. Weder die alte „6Tage-“ noch die „20-Tageregelung“ haben bisher Probleme bereitet. Da unser Vorstand hierzu eine recht lasche Auffassung vertritt, zielt meine Frage deshalb auch nur auf die frist-/termingerechte Einladung ab.
    Ich hoffe mit dieser Ergänzung etwas Klarheit zu meiner Fragestellung vermittelt zu haben und freue mich auf eine weitere Antwort.
    Vielen Dank

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