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hbaumann.
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Dorothee E
Hallo,
was heißt: die Mitgliederversammlung beschließt mit Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit nicht gesetzlich eine andere Mehrheit zwingend vorgeschrieben ist.Was passiert bei dieser Form von Abstimmung mit den Enthaltungen?
Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung.
hbaumann
Der Begriff Mehrheit bedeutet, dass mehr Ja- als Nein-Stimmen sein müssen, damit der Beschluss angenommen ist (§ 32 BGB).
Enthaltungen werden nicht mitgezählt.H. Baumann
Tom
Man unterscheidet zwischen einfacher, relativer und qualifizierter Mehrheit. Wird nur von Mehrheit geredet, so stellt sich immer die Frage welche Art von Mehrheit gemeint ist. Es ist also sinnvoll auch in der Satzung dies zu präzisieren.
Einfache Mehrheit:
Bei einer Abstimmung hat derjenige Vorschlag mit einfacher Mehrheit gewonnen, der mehr Stimmen als alle anderen Vorschläge zusammen auf sich vereint. Stimmenthaltungen finden somit bei der Frage nach einer einfachen Mehrheit keine Berücksichtigung.
Beispiel: Gültige Stimmen 100. A 45 Stimmen, B 12 Stimmen, C 26 Stimmen, 17 Enthaltungen
Da A mehr Stimmen als B und C zusammen hat, hat er die Wahl gewonnenRelative Mehrheit:
Bei einer Abstimmung hat derjenige Vorschlag mit relativer Mehrheit gewonnen, der die meisten Stimmen auf sich vereint. Stimmenthaltungen bleiben ohne Wirkung.
Beispiel: Gültige Stimmen 100. A 30 Stimmen, B 12 Stimmen, C 26 Stimmen, Enthaltungen 12 Stimmen
Da A mehr Stimmen als jeweils B oder C erhalten hat, hat er die Wahl gewonnen.Qualifizierte Mehrheit:
Bei einer Abstimmung hat derjenige Vorschlag mit einer qualifizierten Mehrheit gewonnen, der mehr als einen zuvor festgelegten Anteil (Quorum) der Grundmenge auf sich vereint.
Beispiel: Zwei-Drittel-Mehrheit (Quorum=2/3) der abgegebenen Stimmen
mögliche Stimmen: 620
abgegebene Stimmen: 598, JA: 399, NEIN: 189 Ungültig/Enthaltungen: 10
Anmerkung: Wenn Stimmenthaltungen z. B. entsprechend der höchstrichterlichen Auslegung des § 32 BGB keine Berücksichtigung finden, sind sie auch nicht bei den abgegebenen Stimmen zu berücksichtigen. Sie werden wie nicht anwesende Mitglieder behandelt. Im Beispiel sind es dann eben nicht 598 abgegebene Stimmen, sondern „nur“ 588 abgegebene Stimmen. Es sind dann mindestens 392 Stimmen erforderlich.Im allgemeinen wird mit dem Begriff „Mehrheit“ die relative Mehrheit gemeint.
hbaumann
Hallo Tom,
was den letzten Satz anbelangt, muss ich leider etwas widersprechen. Der § 32 BGB verwendet ebenfalls nur den Begriff Mehrheit und meint damit die einfache oder absolute Mehrheit (ist im Prinzip das Gleiche). Das heißt, es müssen mehr Ja- als Nein-Stimmen sein – also über 50% Ja-Stimmen, da Enthaltungen grundsätzlich nicht mitgezählt werden. Die relative Mehrheit betrifft wirklich nur das von Dir beschriebene zweite Beispiel.
H. Baumann
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