– Verschiebung der Neuwahlen/Amtsdauer des Vorstandes

  • This topic has 1 Antwort, 2 Teilnehmer, and was last updated vor 5 Jahre, 5 Monate by  hbaumann.
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    Sehr geehrter Herr Baumann, im Verein bestehen folgende Unklarheiten:

    – Befugnis zur Berufung/Abberufung von Beisitzern

    Satzung: „Der Vorstand setzt sich aus dem 1. und 2. Vorsitzenden und dem Schatzmeister zusammen.
    Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch 2 Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten. Dem Vorstand ist es gestattet, zur Wahrnehmung besonderer Geschäftsaufgaben weitere Vertreter (Beirat) zu bestellen.“ Die Beisitzer sind also keine Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes.
    „Die (…) vorzeitige Abberufung eines Mitgliedes (des Vorstandes) durch die MV ist zulässig.“
    Frage: Darf der Vorstand die Beisitzer dann selbst abberufen? Er darf sie ja auch bestellen.

    – Beschlussfähigkeit des Vorstandes

    Bei der Abstimmung in der Vorstandssitzung – ebenso wie bei der Abstimmung in der Mitgliederversammlung – ist die Mehrheit nur nach der Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen zu berechnen. Bei Gleichheit der Ja- und Nein-Stimmen ist ein Antrag abgelehnt.

    Der 1. Vorsitzende ist im Oktober 2014 verstorben.
    Frage: ist der Vorstand (2. Vorsitzender und Schatzmeisterin) noch beschlussfähig oder nicht, da die Mindestanzahl der Vorstandsmitglieder unterschritten scheint und keine Mehrheit mehr erzielt werden kann?

    – Verschiebung der Neuwahlen/Amtsdauer des Vorstandes
    Mit dem Ablauf der satzungsmäßigen Amtszeit (vier Jahre) endet das Amt des Vorstandes.
    Das war 2012. Seither waren mangels Kandidaten keine Neuwahlen mehr möglich.

    Zusatzbestimmung in unserer Satzung: der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt.
    Das ist zulässig.
    Aber seit dem Tod des 1. Vorsitzenden sind 2. Vorsitzender und Schatzmeisterin allein für alles zuständig – unterstützt von den Sympathiebekundungen der Mitgliederversammlung.
    Sie organisieren Veranstaltungen, die von der Mitgliederversammlung beschlossen wurden und bekommen für jedes Jahr Entlastung erteilt.

    Ein Ersatzmitglied konnte bisher nicht gewählt werden. Das Vereinsregistergericht hatte es nach der Meldung des Todes des 1. Vorsitzenden empfohlen, aber nicht angeordnet. Also meldete sich niemand. Die Handlungsfähigkeit des Vorstandes ist theoretisch nicht gefährdet, denn vertretungsberechtigt sind je zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes gemeinsam – es sind noch zwei.

    Die Mitgliederversammlung ist ja dem Vorstand übergeordnet. Aber wie lange darf der Passus: „der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt“ ausgereizt werden? Können die beiden verbliebenen Vorstände eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen und sagen, dass sie nicht mehr weiter machen, oder sollten Sie das Amt niederlegen, das sie ja eigentlich nicht mehr bekleiden?

    Für Ihre Hilfe wären wir sehr dankbar.

    hbaumann hbaumann

    Frage 1: Ja, das darf er, da er ja auch für die Bestellung zuständig ist.

    Frage 2: Das hängt davon ab, ob die Satzung für Vorstandssitzungen eine bestimmte Anzahl von Vorstandsmitgliedern für die Beschlussfähigkeit vorschreibt.

    Frage 3: Das sollte man natürlich nicht bis zum Sankt-Nimmerleinstag treiben. Ist abzusehen, dass sich demnächst keiner findet, kann man über eine Verkleinerung des Vorstandes nachdenken. Dazu ist dann eine Satzungsänderung erforderlich.

    H. Baumann
    http://www.vorstandswissen.de

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