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hbaumann.
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schatzie95
Unser Vorsitzender möchte die anstehende Mitgliederversammlung wegen des Corona-Virus abgesagen. Zu diese Mitgliederversammlung soll der Vorstand neu gewählt werden.
Einige Vorstandspositionen sollen neu besetzt werden. Zusätzlich kann der alte Vorstand nicht entlastet werden. Und somit wäre doch der Verein handlungsunfähig.
Was ist in diesem Fall zu tun ? Kann der alte Vorstand ausnahmsweise weiterarbeiten in diesem speziellen extremen Fall ?Die Nichtentlastung wäre nicht das Problem. Die kann auch später ausgesprochen werden. Ein Problem kann sich aber ergeben, wenn nicht gewählt werden kann und es in der Satzung nicht die sog. Übergangsklausel gibt, wonach der Vorstand so lange im Amt bleibt, bis ein neuer gewählt wurde. Dann ist der Verein handlungsunfähig, denn auch mit dem Corona-Virus als Begründung kann nicht das Vereinsrecht gebeugt werden.
Einige Vereine haben bereits angekündigt, dass dann der Vorstand eben doch weiter macht. Das geht aber nur, wenn keine wichtigen Entscheidungen anstehen – wie z.B. Vertragsunterzeichnungen, Vereinsausschlüsse oder die Einstellung von Mitarbeitern. Da die Amtsgerichte nicht die Amtszeiten von Vereinen kennen, droht von deren Seite normalerweise keine Gefahr. Dieser Tipp ist aber nicht ganz legal, weil er nicht durch das Vereinsrecht gedeckt ist.
H. Baumann
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