ZWECKÄNDERUNG

  • This topic has 1 Antwort, 2 Teilnehmer, and was last updated vor 1 Jahr, 7 Monate by  hbaumann.
Ansicht von 2 Beiträgen - 1 bis 2 (von insgesamt 2)
  • Autor
    Beiträge
  • Tom Tom

    Bei uns entbrennt gerade eine Diskussion bzgl. Zweckänderung.
    Im BGB §33 heißt es, dass eine Zweckänderung nur mit der Zustimmung aller Mitglieder erfolgen kann.
    Der § 40 weicht diese strenge Regelung jedoch wieder auf.
    Könnte man dann in der Satzung festhalten, dass eine Zweckänderung mit 2/3 der erschienen Mitgliedern beschlossen werden kann?
    Ich meine es müsste dennoch auf alle Mitglieder abgestellt sein und nicht nur auf die erschienen.

    Für eine schnelle Antwort wäre ich dankbar, da wir in kürze die Einladung versenden müssen.

    hbaumann hbaumann

    Der § 40 bezieht sich zunächst einmal auf die Gründungssatzung, in der andere Mehrheiten von vorn herein festgelegt werden können. Soll das nachträglich geändert werden, geht das nicht einfach über eine normale Satzungsänderung. Diese Satzungsänderung zur Veränderung der erforderlichen Mehrheiten für eine Zweckänderung müsste ebenfalls mit Zustimmung aller Mitglieder beschlossen werden.
    Ansonsten könnte ja der § 33 BGB ganz simpel umgangen werden.

    H. Baumann

    Anzeige
    Spezialreport „Der große Satzungs-Check”

    „Der große Satzungs-Check“ führt Sie Schritt für Schritt durch die wichtigsten Bestandteile, Rechtssprechungen und Formulierungen.

    Mit diesem Spezialreport erhalten Sie eine Fülle wertvoller Tipps und Informationen rund um die rechtssichere Formulierung Ihrer Vereinssatzung und erfahren, welche Regelungen zwingend erforderlich enthalten sein müssen und welche sinnvoll und empfehlenswert sind. Zudem bekommen Sie zahlreiche Formulierungsbeispiele, Checklisten und Schnellübersichten.

    Jetzt mehr erfahren »
Kostenfrei registrieren und Antwort schreiben
Login für bestehende Nutzer
Ansicht von 2 Beiträgen - 1 bis 2 (von insgesamt 2)
  • Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.