Superbanner
 

Fragen & Antworten

Avatar

Ausschluss aus der Vorstandschaft!

gefragt von 2723michaela
am 27.02.2013
um 07:45 Uhr
Hallo, wenn ein Vereinsmitglied durch den Vorstand aus der Vorstandschaft ausgeschlossen wird, muss mann das dann als eine fristlose Vereinskündigung betrachten? Bei uns im Verein wurde vom 1. Vorstand ein Beisitzer ausgeschlossen, allerdings fordert der Verein noch den vollen Mitgliedsbeitrag für dieses Jahr und so lange bis der Beisitzer von selber kündigt! Ist das so korrekt! Ich denke wenn mann durch den Vorstand ausgeschlossen wurde, dann bedeutet das doch gleichzeitig eine fristlose Kündigung, oder? MfG

Antworten & Kommentare

Avatar
Antwort von hbaumann
am 27.02.2013
um 11:50 Uhr
Sofern die Satzung es nicht ausdrücklich zulässt, kann kein Vorstandsmitglied ein anderes seines Amtes entheben.

Natürlich kann ein Vorstand - wenn die Satzung es so vorsieht - ein Mitglied aus dem Verein ausschließen, wenn es gegen Satzungsbestimmungen, Ordnungen usw. verstößt. Ist dieses Mitglied aber gleichzeitig im Vorstand, müssen bestimmte Vorschriften beachtet werden. Nach der gültigen Rechtsprechung des BGH kann ein Vorstandsmitglied nur durch das Organ seines Amtes enthoben werden, das auch für die Bestellung (Wahl) zuständig ist.

Regelt z.B. die Satzung, dass Ausschlüsse von Mitgliedern durch den Vorstand vorgenommen werden, verliert das betreffende Vorstandsmitglied, das aus dem Verein ausgeschlossen werden soll lt. genannter Vorschrift aber nicht sofort sein Vorstandsamt, sondern erst, wenn das zuständige Organ (normalerweise die Mitgliederversammlung) zusätzlich den Widerruf der Vorstandsbestellung (Abwahl) vorgenommen hat. Damit wird verhindert, dass der Restvorstand unbequeme Vorstandsmitglieder quasi "durch die Hintertür" loswird.

Wird der Ausschluss eines Vorstandsmitgliedes gleich durch die Mitgliederversammlung vorgenommen, wird sowohl der Ausschluss als auch die Abwahl sofort wirksam.

Sofern diese Abläufe alle korrekt durchgeführt wurden, besteht für das betreffende Mitglied noch so lange die Beitragspflicht, bis der Austritt aus dem Verein wirksam vollzogen ist. Es ist also nicht das Datum des Beschlusses entscheidend, sondern zu wann der Ausschluss wirksam wird.

H. Baumann
Kontakt über: www.vorstandswissen.de
Avatar
Antwort von Oekologe
am 01.03.2013
um 21:51 Uhr
Der Beisitzer wurde doch lediglich aus dem Vorstand, nicht jedoch aus dem Verein ausgeschlossen.
Avatar
Antwort von hbaumann
am 02.03.2013
um 06:53 Uhr
Offensichtlich war meine Antwort für Sie etwas missverständlich.

Ausgangspunkt war doch Ihre Frage: "… wenn ein Vereinsmitglied durch den Vorstand aus der Vorstandschaft ausgeschlossen wird, muss man das dann als eine fristlose Vereinskündigung betrachten?"

In Ihrer Erwiderung auf meine Antwort schreiben Sie: "Der Beisitzer wurde doch lediglich aus dem Vorstand, nicht jedoch aus dem Verein ausgeschlossen."

Um es noch einmal klarzustellen, ein Vorsitzender ist – wie in Ihrem Fall – nicht dazu berechtigt, ein anderes Vorstandsmitglied aus dem Vorstand auszuschließen – es sei denn, die Satzung lässt so etwas explizit zu. Dann wäre Ihr Verein aber einer der wenigen, der überhaupt solch eine Regelung hat. Ihr Frageansatz geht daher wahrscheinlich schon von falschen Voraussetzungen aus.

Aber auch wenn es lt. Ihrer Satzung möglich wäre, dass Vorstandsmitglieder durch den Vorstand selbst entlassen werden könnten, wäre das noch lange nicht gleichbedeutend mit einer Vereinskündigung, denn diese müsste vom entsprechenden Mitglied immer selbst ausgesprochen werden. Nicht zu verwechseln mit einem Vereinsausschluss, der vom Vorstand oder der MV eingeleitet werden kann und an bestimmte Vorschriften gebunden ist.

Zusammenfassung:
Da der Vorstandsausschluss (Suspendierung) ohnehin nicht rechtmäßig ist, hat das auch keine weiteren Folgen für das Mitglied. Es bleibt im Vorstand und auch Vereinsmitglied.

Praxistipp:
Der Vorstand sollte dem betreffenden Mitglied ans Herz legen, das Vorstandsamt von selbst niederzulegen, um zu verhindern, dass es auf der nächsten MV zu einer unschönen Abwahl kommt. Ob es dann allerdings auch aus dem Verein austreten will, muss es selbst entscheiden.

H. Baumann
Kontakt über: www.vorstandswissen.de
 
 
 
 
 

Login mit Benutzername

 
 
 
 
 
 
Wide Skyscraper
Full Banner