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Bestätigung wurde vergessen

gefragt von Basteisteiger
am 26.11.2012
um 14:04 Uhr
Aus dem Gesamtvorstand ist ein Mitglied ausgeschieden. Der Gesamtvorstand hat darauf ein neues Mitglied für diese Funktion mit Beschluss berufen. Nun hat aber der Gesamtvorstand vergessen, sich seine Entscheidung von der Mitgliederversammlung bestätigen zu lassen. Die Satzung des Vereins sagt dazu aus. Bei Ausscheiden eines Mitgliedes des Gesamtvorstandes darf mit Beschluss des Ges,-Vorstandes ein anderes volljähriges Mitglied bis zur Bestätigung durch die Mitgliederversammlung in den Gesamtvorstand berufen werden"
Wie ist denn jetzt die Rechtslage, sind Beschlüsse jetzt nichtig oder sind diese heilbar.

Herzlichen Dank für die Beantwortung bereits im voraus.

Antworten & Kommentare

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Antwort von hbaumann
am 26.11.2012
um 15:32 Uhr
Hallo Bateisteiger – ich vermute mal, Sie kommen aus dem Elbsandsteingebirge.

Die Rechtslage ist in Ihrem Fall etwas verzwickt. Die Aussage in der Satzung ist nicht eindeutig genug. Es heißt, dass das neue Vorstandsmitglied durch die MV bestätigt werden muss. Es gibt aber keine Aussage, auf welcher Versammlung. Streng genommen könnte der Vorstand sagen: "Wir wollen ihn noch prüfen und haben daher beschlossen, ihn erst auf der übernächsten Versammlung bestätigen zu lassen".

Natürlich geht der normale Menschenverstand davon aus, dass damit die nächste Versammlung gemeint ist. Wenn es aber jemand auf die Spitze treiben will, hat man keine stichhaltigen Argumente dagegen, da die Satzung das offen lässt.

Da die Bestätigung aber noch nicht vorliegt, kann dieses Vorstandsmitglied natürlich nicht im Vereinsregister eingetragen werden – sofern es zum vertretungsberechtigten Vorstand gehört (§ 26 BGB). Sollte die MV die Bestätigung nicht geben, dann sind alle getätigten Handlungen dieses Vorstandsmitgliedes - zumindest im Außenverhältnis - nichtig.

Gehört das Vorstandsmitglied nicht zum vertretungsberechtigten Vorstand, ist alles halb so schlimm, da das ja dann nur für die vereinsinternen Angelegenheit von Bedeutung ist.

H. Baumann
kontakt@vorstandswissen.de
 
 
 
 
 

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