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Fragen & Antworten

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Betriebskostenzuschuß

gefragt von UteLutze
am 20.09.2011
um 20:56 Uhr
Liebe Vorstandskollegen, ich habe schon wieder eine Frage. Dazu aber mehr. Wir sind ein gemeinnütziger Verein und betreiben ein Freibad bei uns in der Stadt. Wir haben dazu einen Pachvertrag mit der Stadtverwaltung geschlossen. Darin ist vereinbart, dass die Stadt an den Verein einen Zuschuß zur anteilen Finanzierung des Badbetriebes zahlt. Im Punkt 3 dieser Vereinbarung, ist vereinbart, das sich ein ergebender Zuschuß an die Kommune zurückzuführen ist oder mit ausdrücklicher Zustimmung der Kommune einer zweckgebundenen Rücklage zuzuführen ist.

1. Frage: Aus dem Zweckbetrieb (also dem Badebetrieb) ist kein Überschuß erwirtschaftet worden. Hat die Kommune das Recht, den Überschuß (der ja aus Ideellen Bereich, Vermögensverwaltung und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb entstanden ist - Verrechnung Verlust aus Zweckbetrieb - zurückzufordern.

2. Frage: Wenn ja, wie bilde ich jetzt Rücklagen und für was (zwingend zweckgebunden - was ja der Badbetrieb ist? Ich habe deshalb eine Betriebskostenrücklage gebildet, welches die Kommune nicht anerkennt.

Brauche nunmehr Hilfe und bin froh, auf www.vereinswelt.de gestoßen zu sein.

Vielen Dank!

Ute Lutze

Antworten & Kommentare

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Antwort von mouche
am 25.09.2011
um 13:20 Uhr
Hallo Ute Lutze,
im Vorspann ist festzuhalten, dass in Ihrer Anfrage, Zeile 5, mit "Zuschuss" wohl "Überschuss" gemeint ist.
Da nun aber kein Überschuss aus Ihrem Zweckbetrieb, nämlich dem Badebetrieb, erwirtschaftet worden ist, kann Ihr Verein den geleisteten Zuschuss der Kommune nicht zurückführen.
Ihr Verein hat aber einen Überschuss aus ideelem Bereich, Vermögensverwaltung und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb erwirtschaftet, der auf keinen Fall mit dem gezahlten Zuschuss der Kommune verrechnet werden darf, da es sich bei den gewinnbringenden Aktivitäten Ihres Vereins um ganz separate Wirtschaftseinheiten handelt.
Es bleibt die Frage, warum die von Ihnen gebildete Betriebskostenrücklage , die als Betriebsmittelrücklage eindeutig als zweckgebundene Rücklage definiert ist, von Ihrer Kommune nicht anerkannt wird. Denn in einem Passus Ihrer Vereinbarung steht sogar, dass bei einem sich ergebenden Überschuss mit ausdrücklicher Zustimmung der Kommune eine zweckgebundene Rücklage möglich ist. Es ist also vollkommen unverständlich, wenn abgesehen von der nicht gesetzesmäßigen Verrechnung aus zwei wirtschaftlichen Bereichen die zweckgebunde Rücklage in einem anderen Bereich (ideeler Bereich, Vermögensverwaltung und wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb) verweigert wird.
Ich hoffe, Sie kommen mit diesen Ausführungen bei Ihren Verhandlungen mit der Kommune weiter.
Gruß
mouche
 
 
 
 
 

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