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Bindung an Beschlüsse der MV

gefragt von JackB
am 01.06.2015
um 09:10 Uhr
Wie genau (wörtlich?) ist ein Vereinsvorstand an Beschlüsse der MV gebunden?

Konkret: In unserem Tennisverein stand zur Debatte, dass ein Investor (Mitglied, aber mit einer eigens dafür gegründeten Firma) auf unserem Gelände eine Traglufthalle errichtet und betreibt. Dafür sollte der Verein einen bestimmten Betrag pro vermieteter Stunde erhalten. Zusätzlich erhielt der Verein vom Investor ein zinsloses Darlehen für den fälligen Umbau des Vereinsheimes, das in zehn Jahrsraten getilgt werden sollte. Dies wurde von der MV vor Beginn des Genehmigungs- und Bauverfahrens beschlossen.

Erst im Zuge des weiteren Verfahrens stellte sich heraus, dass die ursprünglichen Pläne geändert werden mussten, was zunächst zu deutlichen Mehrkosten für den Investor und dann auch zu verspätetem Betriebsbeginn führten. Aufgrund dessen vereinbarten Vorstand und Investor, dass die Höhe des an den Verein zu leistenden Anteils in der ersten Saison erst nach Abrechnung der Kosten und Einnahmen verhandelt werden sollte. Im Gegenzug wurde die Zahlung der ersten Tilgungsrate um ein Jahr verschoben.

Dieses Vorgehen wurde nun. Von ein paar Mitgliedern bemängelt, da sich der Vorstand nicht wörtlich an den ursprünglichen Beschluss gehalten hat.

FRAGE: Muss er das? Bzw., muss er, bevor er die Vereinbarung mit dem Investor ändert, erst einen neuen Mitgliederbeschluss einholen? Dem Verein ist ja kein Schaden entstanden - im Gegenteil. Bei Einhaltung des ursprünglichen Beschlusses hätte der Verein jetzt vielleicht 3.000€ eingenommen, aber 4.000€ Zahlen müssen. So nimmt er jetzt vielleicht 2.000€ ein, muss aber nichts zahlen.

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