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Fragen & Antworten

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Geistiges Eigentum und Spende zurüc fordern....

gefragt von Snowball
am 04.06.2014
um 07:43 Uhr
Hallo zusammen,

und schon einmal vorab "lieben Dank für Antworten".

Leider begibt sich ein Ex-Mitglied unseres Vereins gerade auf Kindergartennivau (wobei ein Kindergarten sicher mehr Nivau hat... ;o).
2011 wurde unser Verein gegründet und ein Jahr später in das Vereinsregister eingetragen.
Zum Jahresende 2013 ist ein Gründungsmitglied ausgetreten. In der Kündigung teilte er zwar mit, er würde das Vereinseigentum zurück geben. Dies geschah jedoch nicht. In der JVH beschlossen dann die Mitglieder einen Rechtsbeistand zur Hilfe zu nehmen.
Wir sind ein sehr kleiner und junger Verein, deshalb wollten wir auch die Kosten für den Rechtsanwalt so gering wie möglich halten. Trotzdem war es uns wichtig, ihn darauf aufmerksam zu machen, dass unser Häs (Kostüm) und unser Wappen urheberrechtlich geschützt sind. Dies haben wir in dieses Schreiben mit aufgenommen, weil dieses ehemalige Mitglied äußerte, es würde unser Häs für einen eigenen Verein nutzen wollen.
Nachdem der Rechtsanwalt dann an das ehemalige Mitglied geschrieben hatte geschah zunächst einmal nix.
Gestern erhielt dann der Rechtsanwalt ein Schreiben dieses ehemaligen Mitglieds.
Er fordert getätigte Spenden und Sachspenden zurück (gespendet 2011 und 2012) und fängt nun auch noch an, er würde unseren Vereinsnamen überprüfen. Er ist der Auffassung wir hätten sein "geistiges Eigentum" (Vereinsnamen) genutzt.
Den Vereinsnamen haben alle Gründungsmitglieder "erschaffen". Nirgendwo ist festgehalten, wer diesen Namen "erfunden" hat. Damals waren alle Gründungsmitglieder daran beteiligt.

Mir geht so etwas wirklich auf den Geist, denn wir haben an sich andere Dinge, die für uns als Verein wichtiger sind.
Trotzdem verunsichert so etwas.

Hat jemand Antworten, oder Tips?

LG
Snowball

Antworten & Kommentare

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Antwort von hbaumann
am 06.06.2014
um 14:21 Uhr
Ein Spender kann Spenden nur zurückfordern, wenn er sie noch nicht steuerlich geltend gemacht hat und vor allem dann, wenn der Verein sich nicht an den Zweck der Spende gehalten hat, wenn er das Geld also nicht dafür ausgegeben hat, wofür der Spender es bestimmt hatte.

Was den Namen und das Wappen anbelangt, dazu kann ich nichts sagen, da ich nicht die konkreten Umstände kenne. Hier kommt es wohl darauf an, wer die besseren Beweise hat. Lassen sie das auch weiterhin den Rechtsanwalt machen.

Was das Einbehalten von Vereinseigentum anbelangt, werden Sie wahrscheinlich klagen müssen. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten:
• Klage auf Auskunft (§ 666 BGB) und/oder
• Klage auf Herausgabe der Unterlagen und Gegenstände (§ 667 BGB).

H. Baumann
www.vorstandswissen.de
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Antwort von Snowball
am 12.06.2014
um 07:17 Uhr
Hallo H. Baumann,

lieben Dank für deine Antwort.

LG
Snowball
 
 
 
 
 

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