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Gültigkeit eines Beschlusses von der Abteilungsleitung

gefragt von Frank_Funny
am 13.01.2012
um 14:11 Uhr
Mal angenommen es gibt einen grossen Verein. Nur dieser Hauptverein hat einen Vorstand. Dieser Verein hat aber mehrere Abteilungen. Eine ist die Tanzsportabteilung. Sie hat eine Abteilungsleitung, die sich aus Abteilungsleiter, Sportwart und Kassenwart zusammen setzt. Und angenommen es gibt in dieser Abteilung einen Bereich für Turniertanzsport und einen Bereich für Breitentanzsport.

Der Abteilungsleiter und der Sportwart möchten gerne bestimmte Personen aus ihrem Verein entfernen (raus mobben). Sie denken sich darauf hin Beschlüsse aus, um geziehlt diese Personen zu entfernen. Andere Personen, die auch diese Beschlüsse betreffen würden werden aber nicht behelligt.

Angenommen in der Satzung für den Hauptverein steht so Regeln wie:
"
Abteilungen:
1. Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen. Sie werden im Bedarfsfall durch Beschluss des Verwaltungsrates gegründet oder aufgelöst.
2. Der Abteilungsleiter ist besonderer Vertreter des Vereins gemäß §30 BGB. Er ist berechtigt, für den Geschäftsbereich der Abteilung den Gesamtverein nach Außen wirksam zu vertreten.


Beschlüsse:
1. Die Vereinsorgane, mit Ausnahme der Delegiertenversammlung, sind beschlussfähig, wenn die Mehrheit ihrer Mitglieder anwesend ist.
2. Sofern die Satzung nichts anderes bestimmt, werden Beschlüsse mit der Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen gefasst. Stimmenenthaltungen gelten als nicht gültig abgegebene Stimmen. Satzungsänderungen können nur mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gültig abgegebenen Stimmen beschlossen werden.

"

Fragen:
- Würde so eine Reglung erlauben, dass die Abteilungsleitung Beschlüsse fast?

- Kann sich die Abteilungsleitung immer wieder neue Beschlüsse ausdenken und sind diese rechtsgültig?

- Wie kann man gegen diese Beschlüsse vorgehen.

- Und selbst wenn diese Abteilungsleitung die Beschlüsse fassen darf, gibt es eine bestimmte Übergangsfrist, bis diese Beschlüsse gelten, oder gelten diese sofort.

- Wie oft können neue Beschlüsse gefasst werden?. Im Extremfall könnte die Abteilungsleitung doch jeden Tag neue Beschlüsse gefasst werden.

- Wie müssen die Beschlüsse veröffentlicht werden? Reicht ein Aushang am Schwarzen Brett oder müsste jedes Mitglied diese Beschlüsse per Post erhalten?

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