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Fragen & Antworten

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Neuwahlen

gefragt von muggele
am 06.12.2012
um 13:25 Uhr
Hallo,
ich hätte eine Frage zu folgendem Vorfall:
Im Mai dieses Jahr ist unser alter Vorstand komplett zurück getreten bei einer Außerordentlichen Mitgliederversammelung. Ihre Amtszeit wäre im Oktober 2012 beendet gewesen. Bei dieser Außerordentlichen Mitgliderversammelung wurde dann ein neuer Vorstand gewählt.
Wir hatten jetzt im November unsere jährliche Mitgliederversammelung, aber ohne Neuwahlen obwohl wir folgenden Vermerk in unserer Satzung haben:Der Rücktritt oder die Abwahl eines Vorstandsmitglieds ändert nichts an der rechtlichen
Verantwortlichkeit für seine bisherige Tätigkeit als Vorstand gegenüber dem Verein.
Scheidet ein Beisitzer durch Rücktritt während einer Amtsperiode aus, so ist eine Nachwahl
nur erforderlich, wenn dies von einem Vereinsmitglied beantragt wird. Die Vereinsmitglieder
sind durch einen einfachen Brief an die dem Verein zuletzt bekannten Mitgliedsadresse vom
Ausscheiden zu unterrichten. In diesem Brief ist das Recht auf die Stellung eines einen
Nachwahlantrags aufzuführen.Wird ein solcher Nachwahlantrag gestellt, oder scheidet ein
anderes Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt die
Mitgliederversammlung in einer außerordentlichen Sitzung einen Nachfolger für die restliche
Amtsdauer des Ausgeschiedenen,.*
Ich habe unseren Vorstand auf diesen Vermerk aufmerksam gemacht, aber diese meinten: Eine Neuwahl wäre nicht erforderlich und dies würde sich nur auf eine Person beziehen vom Vorstand und nicht wenn der Gesam Vorstand zurück treten würde.
Vielen Dank im voraus für Ihre Bemühungen.
m f g
Martina Joos

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Antwort von hbaumann
am 06.12.2012
um 14:57 Uhr
Ich will mal versuchen, auf die einzelnen Passagen zu antworten, obwohl es mir sehr schwer fällt, hier einen Zusammenhang herzustellen, da ich nicht die komplette Satzung kenne:

"Im Mai dieses Jahr ist unser alter Vorstand komplett zurückgetreten bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Ihre Amtszeit wäre im Oktober 2012 beendet gewesen."

1. Ich vermute mal, dass das ohne Vorankündigung geschehen ist.

"Bei dieser außerordentlichen Mitgliederversammlung wurde dann ein neuer Vorstand gewählt.
Wir hatten jetzt im November unsere jährliche Mitgliederversammlung, aber ohne Neuwahlen obwohl wir folgenden Vermerk in unserer Satzung haben"

2. Wenn das in Pkt. 1 von mir Gesagte stimmt, hätte auf der außerordentlichen MV keine Wahl stattfinden dürfen, weil sie ja gar nicht mit der Einladung angekündigt werden konnte. Wenn der Tagesordnungspunkt doch in der Einladung stand, dann geht die Wahl in Ordnung und dann ist es korrekt, dass keine Wahl auf der regulären Versammlung stattgefunden hat.

"Der Rücktritt oder die Abwahl eines Vorstandsmitglieds ändert nichts an der rechtlichen Verantwortlichkeit für seine bisherige Tätigkeit als Vorstand gegenüber dem Verein."

3. Dieser Passus bedeutet, dass ein Vorstandsmitglied auch noch nach seiner Amtszeit für Verfehlungen (z.B. Unterschlagungen usw.) verantwortlich gemacht werden kann. Das hat aber nichts mit einer evtl. Wahl zu tun.

"Scheidet ein Beisitzer durch Rücktritt während einer Amtsperiode aus, so ist eine Nachwahl nur erforderlich, wenn dies von einem Vereinsmitglied beantragt wird. Die Vereinsmitglieder sind durch einen einfachen Brief an die dem Verein zuletzt bekannte Mitgliedsadresse vom Ausscheiden zu unterrichten. In diesem Brief ist das Recht auf die Stellung eines einen Nachwahlantrags aufzuführen. Wird ein solcher Nachwahlantrag gestellt, oder scheidet ein anderes Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt die Mitgliederversammlung in einer außerordentlichen Sitzung einen Nachfolger für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen."

4. Diese Passage ist zwar etwas verworren aber nachvollziehbar.
Wenn ein Beisitzer zurücktritt muss ein Mitglied einen Vorschlag für einen Nachfolger machen, tritt ein anderes Vorstandsmitglied zurück, ist das nicht erforderlich. In beiden Fällen erfolgt dann eine Nachwahl auf der nächsten MV.

"Ich habe unseren Vorstand auf diesen Vermerk aufmerksam gemacht, aber diese meinten: Eine Neuwahl wäre nicht erforderlich und dies würde sich nur auf eine Person beziehen vom Vorstand und nicht wenn der Gesamtvorstand zurück treten würde."

5. Ich denke schon, dass eine Neuwahl erforderlich ist. Auch, wenn es in der Satzung einen Passus geben sollte, dass sich der Vorstand selbst ergänzen kann, kann er das ja in diesem Fall nicht mehr, denn er ist ja komplett zurückgetreten. Er darf noch zur nächsten MV einladen und die "Neuwahl" auf die Tagesordnung setzen – mehr aber nicht.

H. Baumann
kontakt@vorstandswissen.de
 
 
 
 
 

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