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Registeranmeldung - 14.06.2017

gefragt von Anne158
am 14.06.2017
um 20:45 Uhr
Bei der diesjährigen JHV beschlossen wurde eine Satzungsänderung beschlossen.
In der alten Satzung hieß es: Die Einladung zur JHV muss spätestens zehn Tage vorher durch Veröffentlichung durch Zeitungsanzeige erfolgen.
Neu: Die Bekanntgabe des Termins der JHV muss spätesten 10 Tage vorher in den zur Verfügung stehenden Medien veröffentlicht werden.

Das Registergericht lehnt das ab und beruft sich auf HRP Kafka/Kühn, Registerrecht, 10 Auflage, Randnummer 2146.
Die Berufung zur Mitgliederversammlung darf auch nicht so festgelegt werden, dass der Vorstand Wahlmöglichkeiten zur Einberufung hat

Bekanntgabe des Termins sollte durch Zeitung, Aushang, Email, Homepage erfolgen, so dass jedes Mitglied auch davon Kenntnis nehmen kann.

Was ist daran falsch. Darf es nur die Zeitungsanzeige sein.
Wie formuliere ich es richtig.



Antworten & Kommentare

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Antwort von hbaumann
am 15.06.2017
um 08:04 Uhr
Für jedes Mitglied muss sich aus der Satzung eindeutig ergeben, wo genau es die Einladung finden kann. Das heißt, soll sie in einer Tageszeitung veröffentlicht werden, muss die Tageszeitung benannt werden. Allerdings ist von dieser Methode abzuraten, da immer weniger Menschen eine klassische Zeitung lesen.

Wenn Sie per zur Verfügung stehenden Medien einladen wollen, müssen Sie in der Satzung angeben, um welche Medien es sich handelt. Es ist für ein Mitglied nicht zumutbar - und das ist der Ansatz des Amtsgerichts -, ständig alle möglichen Medien zu durchsuchen, ob da evtl. eine Einladung drin ist.

Formulieren Sie Ihre Satzung also entsprechend so eindeutig, dass jedes Mitglied zweifelsfrei weiß, wo und wie die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt. Das verlangt übrigens auch der § 58 Pkt. 4 BGB.

Zu empfehlen sind auch die Publikationen des Verlages, die jedem Vereinsvorstand weiterhelfen können:
http://lp.vereinswelt.de/sb/vm/handbuch_vereinsvorsitzenden.php?sid=812075

H. Baumann
 
 
 
 
 

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