Superbanner
 

Fragen & Antworten

Avatar

Wann darf der Vorstand / Betroffener mit abstimmen?

gefragt von Schnaky79
am 28.02.2016
um 14:53 Uhr
Ich habe eine grundsätzliche Frage zum Thema Abstimmung innerhalb der Mitgliederversammlung.

Ich quält immer die Frage bei welchen Beschlüssen darf wer mit abstimmen bzw. eben nicht mit abstimmen.

Dass der Gesamtvorstand bei der geschlossenen Entlastung des Gesamtvorstandes nicht mit abstimmt ist ja klar.

Darüber hinaus besteht ja oft direkt die Frage, ob das Stimmrecht nicht auch wegen "persönlicher Betroffenheit" (Satzungsregelung bezüglich "Rechtsgeschäft oder Streit mit dem Verein" aussen vor) beim Vorstand oder betroffenem Mitglied eingeschränkt ist.


Wie ist es aber z.B. bei folgenden Fällen:

1. Genehmigung des Haushalts

Ist der Gesamtvorstand als "Verantwortlicher" für die Aufstellung nicht befangen und darf daher nicht mit abstimmen?!

2. Satzungsänderung bezüglich Aufnahme von Regelungen zur Zahlung von Ehrenamtspauschalen für den Vorstand

Vorstand betroffen also nicht stimmberechtigt?

3. Wahl eines Mitglieds in ein Vereinsamt (Vorstand, Kassenprüfer, etc.)

Ist das zur Wahl anstehende Mitglied dann stimmberechtigt oder nicht?

Das sind immer Fragen die ich bisher nicht klar beantwortet gefunden habe.

Für eine hilfreiche Antwort wäre ich sehr dankbar!

Antworten & Kommentare

Avatar
Antwort von Schnaky79
am 28.02.2016
um 14:56 Uhr
Ergänzung zur Frage:

Ist der Vorstand bei der Wahl der Kassenprüfer stimmberechtigt, schließlich bestimmt der Vorstand ja dabei mit darüber ab, wer ihn zukünftig kontrolliert!?
Avatar
Antwort von hbaumann
am 29.02.2016
um 11:10 Uhr
Der Ausschluss vom Stimmrecht nach § 34 BGB betrifft alle Mitglieder, wenn die Abstimmung ein Rechtsgeschäft mit ihnen selbst betrifft. Das ist bei den drei aufgezählten Punkten nicht der Fall, so dass auch Vorstandsmitglieder in ihrer Eigenschaft als Mitglied mit abstimmen dürfen.

H. Baumann
Avatar
Antwort von hbaumann
am 29.02.2016
um 11:11 Uhr
Das trifft auch für die Wahl der Kassenprüfer zu. Natürlich können sich die Vorstandsmitglieder von sich aus der Stimme enthalten, was auch viele praktizieren.

H. Baumann
 
 
 
 
 

Login mit Benutzername

 
 
 
 
 
 
Wide Skyscraper
Full Banner