Superbanner
 
 
 
 

3 Mythen zum Austritt aus dem Verein - rechtssicher geklärt

Vereinsrecht aktuell

Eine interessante Frage zum Thema „Mitgliedschaft“ habe ich jetzt zufällig auf der Seite des „Stern“ gefunden. Ein Leser ist erstaunt, dass er für seine verstorbene Mutter noch bis zum Jahresende den Mitgliedsbeitrag zahlen soll. Der Sohn hatte alle Verträge, Abos - und eben auch die Mitgliedschaft der Mutter im Verein, nach deren Ableben gekündigt. Der Verein teilte ihm nun mit, dass man die Kündigung zwar akzeptiere - jedoch erst zum 31.12.2015. Der Jahresbeitrag solle trotzdem noch gezahlt werden.
 
Was meinen Sie?
 
Ist eine solche Forderung möglich?

Bevor ich Ihnen die Antwort liefere, nutze ich aber die Gelegenheit, das Thema auch noch anderweitig aufzugreifen - um Tipp der Woche nämlich:
 
3 Mythen zum Austritt aus dem Verein - rechtssicher geklärt
 
Um das Thema „Austritt aus dem Verein“ ranken sich etliche Märchen und Mythen - wie auch ein Blick auf die vielen „Frage-und-Antwort“-Seiten im Internet zeigt. So ist dort oft zu lesen: „Aus einem Verein kann man jederzeit austreten“ oder auch „Wer im Juni austritt, braucht die Mitgliedsbeiträge nicht bis zum Jahresende zahlen“. Beides ist in dieser absoluten Aussage falsch, denn - Sie ahnen es - es kommt entscheidend auf die Satzung Ihres Vereins an. Ich habe 3 der häufigsten Mythen in diesem Tipp der Woche heute für Sie einmal zusammengestellt.

Möchten Sie mehr zum Thema „Austrittserklärung“ erfahren? Dann klicken Sie hier und testen Sie „Verein & Vorstand aktuell“ 30 Tage kostenlos!
 
„Wenn die Beiträge steigen, können die Mitglieder den Verein sofort verlassen“
 
Grundsätzlich gilt: Sie können in der Satzung bestimmte Formalien für eine Kündigung regeln. Zum Beispiel, dass diese nur schriftlich erfolgen kann - oder nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist. Hier sind maximal 2 Jahre „erlaubt“ (wurden also von den Gerichten bislang toleriert), üblicher sind beispielsweise Regelungen, dass die Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Jahresende möglich ist.
 
Doch auch eine solche Regelung kann dem Mitglied das Recht auf eine sofortige Kündigung „aus wichtigem Grund“ nicht nehmen.
 
Ein wichtiger Grund, der zum sofortigen Austritt berechtigt, liegt aber nur in wenigen Ausnahmefällen vor. Dazu würde zum Beispiel eine erhebliche Beitragserhöhung zählen, etwa eine Verdoppelung der Beiträge. Eine Anhebung von 60 % dagegen wurde beispielsweise wurde schon den Gerichten durch gewunken. Es kommt also entscheidend auf den Umfang der Beitragserhöhung an!
 
Anderes Beispiel:
Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen einem Mitglied und dem Verein oder Streitigkeiten unter den Mitgliedern dagegen kann dem austretenden Mitglied in aller Regel zugemutet werden, unter Einhaltung der Kündigungsfrist aus dem Verein auszutreten-
 
Mythos 2: Die Austritterklärung muss immer schriftlich erfolgen
Nein, muss sie nicht. Denn die Austrittserklärung ist an keine Form gebunden. Sieht die Satzung nicht ausdrücklich die Schriftform vor, kann der austritt auch mündlich erklärt werden.
 
Mythos 3: Ein Mitglied kann seine Mitgliedschaft auch bloß ruhen lassen
Klare Antwort: Grundsätzlich geht das - aber auch hier ist eine Satzungsregelung erforderlich. Wichtig:
 
Das Ruhen der Mitgliedschaft ist nicht mit der Beendigung der Mitgliedschaft gleichzusetzen. Durch das Ruhen erlischt die Mitgliedschaft nämlich nicht. Vielmehr werden nur die Mitgliedschaftsrechte und -pflichten für die Dauer des Ruhens ausgesetzt. Aber:
 
In welchen Fällen die Mitgliedschaft auf Antrag des Mitglieds oder aufgrund einer Entscheidung des Vereins ruhen kann, ergibt sich ebenfalls aus der Satzung Ihres Vereins. Ohne Regelung kein Ruhen, so der einfache Grundsatz.
 
Doch wie sieht es nun aus mit der eingangs vorgestellten Frage die ich auf stern.de gefunden habe: Mutter ist Mitglied im Verein. Sie verstirbt. Sohn kündigt Mitgliedschaft. Verein will aber Beiträge noch bis zum Jahresende erhalten. Erst dann würde die Kündigung wirksam sein. Die Frage: Darf der Verein das? Klare Antwort: Nein.
 
Die Mitgliedschaft im Verein ist höchstpersönliches Recht. So regelt es § 38 das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Da jemand, der verstorben ist, sein höchstpersönliches Recht nicht mehr wahrnehmen kann, endet die Mitgliedschaft mit dem Tod - egal, was ihre Satzung regelt. Und Hand aufs Herz: Alles andere wäre auch pietätlos.
 
Doch abgesehen von einem Todesfall: Wenn Mitglieder austreten, hängt das oft mit zu geringerer Identifikation mit dem Verein zusammen. Oder mit dem Gefühl, nicht ausreichend über die Vereinsaktivitäten informiert zu sein. Hier kommt Ihren Reden und Auftritten als Vereins-Vorsitzender entscheidende Bedeutung bei.

Möchten Sie mehr zum Thema „Austrittserklärung“ erfahren? Dann klicken Sie hier und testen Sie „Verein & Vorstand aktuell“ 30 Tage kostenlos!

 
 
 
 
 
 
 
Wide Skyscraper
Full Banner