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Vorstand hat keine Zeit: Muss eine Mitgliederversammlung trotzdem einberufen werden?

Vereinsrecht aktuell

Ein Leser wollte wissen:
„In unserer Satzung ist geregelt, dass wir jährlich im Herbst eine Mitgliederversammlung einberufen. Nun ist aber der gesamte Vorstand mittlerweile so mit Aufgaben „zugeschüttet“, dass wir es in diesem Jahr vermutlich nicht schaffen, eine Mitgliederversammlung einzuberufen und zu organisieren. Wir halten das auch nicht für nötig, da wir unsere turnusgemäße Jahreshauptversammlung pünktlich im April abgehalten haben.  Können wir also auf die weitere Versammlung verzichten?“


Die Antwort:
Die Satzung ist das „Grundgesetz“ für Ihren Verein. Ist dort geregelt, dass pro Jahr eine Jahreshauptversammlung und eine Mitgliederversammlung abzuhalten sind, sind Sie daran auch ohne Wenn und Aber gebunden. Geschieht dies nicht, begehen Sie als Vorstand einen Satzungsverstoß. Dies kann (muss aber nicht) Reaktionen des Registergerichts hervorrufen (Aufforderung zur Einberufung innerhalb einer bestimmten Frist und Androhung von Zwangsgeld) und Schadenersatzansprüche seitens der Vereinsmitglieder an den Vorstand nach sich ziehen. Zum Beispiel, wenn dem Vereindadurch Nachteile entstanden sind, dass wichtige Entscheidungen nicht getroffen werden konnten.
 
Wenn Sie aber nun wirklich in diesem Jahr keine Gelegenheit sehen, eine Mitgliederversammlung einzuberufen, sollten Sie auf jeden Fall einen Ersatztermin festlegen, und die nachzuholende Mitgliederversammlung so schnell wie möglich vorbereiten.
 
Tipp:
Hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass ein Turnus von zwei Versammlungen pro Jahr nicht erforderlich ist, können Sie eine Satzungsänderung ins Auge fassen. Für eine wirksame Satzungsänderung  ist ein Antrag auf Satzungsänderung im Rahmen der nächsten  Mitgliederversammlung erforderlich ((§§ 33 Abs.1 Satz 1, 32 Abs.1 Satz 2 BGB i.V.m. den einschlägigen Satzungsregelungen). Sobald die Neuregelung ins Vereinsregister eingetragen ist, wird sie wirksam.

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