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Wie Vereinsmitgliedschaften enden können - und was das für Ihren Verein bedeutet

Vereinsrecht aktuell

Mitglied im Verein wird man

  • entweder, weil man an der Gründung des Vereins mit beteiligt ist, oder
  • indem man nach Vereinsgründung dem Verein beitritt.

 
In beiden Fällen bewirkt die Mitgliedschaft ein Rechtsverhältnis zwischen dem Verein und dem Mitglied. Sie kennzeichnet die Rechtsposition des Mitglieds im Verein.
 
Die Mitgliedschaft in einem Verein ist ein höchstpersönliches Recht. Daher kann es in einem Verein für ein Mitglied auch nur eine Mitgliedschaft geben.
 
Die Mitgliedschaft in einem Verein ist

  • nicht übertragbar,
  • nicht abtretbar,
  • nicht pfändbar,
  • nicht vererblich.

 
Die Mitgliedschaft endet daher auf jeden Fall mit dem Tod eines Vereinsmitglieds.
 
Die Mitgliedschaft im Verein endet außerdem

  • mit dem Austritt des Mitglieds
    (Das Austrittsrecht ist in § 39 BGB geregelt. Es kann nicht eingeschränkt werden. Die Satzung kann lediglich bestimmen, dass der Austritt erst zum Schluss eines Kalenderjahres zulässig ist oder bestimmte Kündigungsfristen eingehalten werden müssen. Eine Satzungsbestimmung, die das Austrittsrecht aber zu stark beschränkt, ist unwirksam. Beispiel: Eine Kündigung wird laut Satzung erst nach 3 Jahren unwirksam.).
  • durch Kündigung der Mitgliedschaft durch den Verein
    (Die Satzung regelt, mit welchen Kündigungsfristen und in welchen Fällen der Verein einem Mitglied kündigen kann. Die Satzung sollte auch regeln, welches Organ für die Kündigung zuständig ist. In der Regel ist dies der Vorstand.),
  •  durch Vereinsausschluss
    (In welchen Fällen ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden kann, ergibt sich aus der Satzung.),
  •  durch Streichung aus der Liste der Mitglieder
    (In einem vereinfachten Ausschließungsverfahren kann der Verein ein Mitglied einseitig durch die Streichung aus der Mitgliederliste ausschließen. Ein derartiges Verfahren muss aber in der Satzung ausdrücklich geregelt werden. Dabei muss der Tatbestand, der zur Streichung aus der Mitgliederliste führen kann, objektiv und unmissverständlich umschrieben sein.),
  •  wenn in der Satzung festgelegte Beendigungsgründe eintreten
    (Die Satzung kann z. B. vorsehen, dass die Mitgliedschaft endet, wenn der notwendige Berechtigungsschein, etwas der Angelschein, nicht mehr vorliegt).

Enthält die Satzung Bestimmungen, dass ein Mitglied aus dem Verein automatisch ausscheidet, falls es eine bestimmte, genau umrissene Bedingung nicht mehr erfüllt, endet die Mitgliedschaft in dem Moment, in dem diese Voraussetzung erfüllt ist. Jedes Mitglied muss aus der Satzung ohne Weiteres erkennen können, unter welchen Voraussetzungen es die Mitgliedschaft verlieren kann).
 
Beispiel: Ein Verein steht nur für praktizierende Ärzte offen. Wer nun nicht mehr praktiziert, verliert die Voraussetzung, um Mitglied sein zu können, die Mitgliedschaft endet. Derartige Bedingungen, unter denen die Mitgliedschaft beendet werden soll, können also sein:

  • Eintritt der Geschäftsunfähigkeit beim Mitglied
  • Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe
  • Eintreten für dem Vereinszweck entgegenstehende Ziele
  • Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
  • Verlust der Lizenz/Spielgenehmigung und Ähnliches

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