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Satzungsänderung

Vereinswissen aktuell

Zu einer Änderung des Vereinszwecks ist die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich

Hierbei handelt es sich um die zentrale Regelung für Vereinssatzungen. Mit der Festlegung des Vereinszwecks in der Satzung regeln Sie für Ihre Mitglieder, das Registergericht und alle interessierten Dritten eindeutig, welche Aufgaben und Ziele Ihr Verein verfolgt.

Sind in der Mitgliederversammlung nicht alle Mitglieder anwesend, kann die Zustimmung der abwesenden Mitglieder schriftlich erfolgen. Wirklich hilfreich ist das aber nur bei kleinen Vereinen. Je größer der Verein, desto schwieriger dürfte es sein, die Zustimmung sämtlicher Mitglieder einzuholen.

Achtung: Die Satzung kann die Anforderungen an die Änderung des Vereinszwecks herunterschrauben. So kann beispielsweise geregelt werden, dass für eine Satzungsänderung eine 2/3-Mehrheit ausreicht. Aber auch das ist möglich: Die Befugnis zur Änderung des Vereinszwecks wird auf ein anderes Vereinsorgan (z. B. den Vorstand) übertragen.$

Sonderfall Zweckänderungen

Wenn sich lediglich die Aufgaben Ihres Vereins ändern, mit denen Sie den Vereinszweck erfüllen wollen, handelt es sich nicht um eine Zweckänderung.
Beispiel: Ein Verein betreibt Breitensport und will sein Angebot erweitern. Auch wenn lediglich der Wortlaut der Satzungsregelung über den Vereinszweck geändert wird, ohne zu einer inhaltlichen Änderung zu führen, handelt es sich nicht um eine Änderung des Vereinszwecks. Das hat zur Folge, dass die Satzungsänderung dann auch nicht mit der für Zweckänderungen vorgeschriebenen Einstimmigkeit erfolgen muss.

Aber auch das ist möglich: In der Satzung wird geregelt, dass eine bestimmte Mehrheit der Mitglieder erschienen sein muss (z. B. 2/3 der Vereinsmitglieder), damit eine Satzungsänderung überhaupt beraten und beschlossen werden kann.

Praxis-Tipp: Solche verschärfenden Regelungen können schnell zu einer Blockade jedweder Satzungsänderung führen, weil die notwendige Teilnehmerzahl einfach nicht zustande kommt. Deshalb empfiehlt es sich, solche Vorgaben mit der weiteren Regelung zu verbinden, dass bei Nichterreichen der erforderlichen Teilnehmerzahl eine zweite Mitgliederversammlung zu erfolgen hat, in der es nicht mehr darauf ankommt, wie viele Mitglieder teilnehmen.


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