Corona: Was Vereinsvorstände wissen müssen

Coronavirus: Was Sie als Vereinsvorstand wissen müssen

    Vereine sind weiterhin stark von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Sie haben Mitglieder verloren, mussten auf Spendengelder und Mitgliedsbeiträge verzichten und haben nicht nur mit einer finanziellen Schieflage zu kämpfen, sondern auch damit, dass sie ihr Vereinsleben nicht richtig ausleben können. Auch die Ehrenamtlichen sind vielen Vereinen weggebrochen, wodurch wichtige Aufgaben nicht mehr in gewohntem Umfang ausgeführt werden können.

    Als Vereinsvorstand ist es wichtig, dass Sie die neuesten Regelungen und Vorgaben zur Eindämmung der Pandemie kennen – bezüglich der aktuellen Schutzmaßnahmen und auch der Möglichkeiten zur Beantragung finanzieller Hilfen.

    Corona: Können Vereine auch für 2022 Wirtschaftshilfen in Anspruch nehmen?

    Seit Beginn der Pandemie gab es eine Vielzahl an Hilfsprogrammen für Unternehmen, Selbstständige und Vereine, die der Stabilisierung der Wirtschaft dienen und Ausfälle kompensieren sollten. Während die Wirtschaftshilfen für Unternehmen und Unternehmer größtenteils klar geregelt waren und über Bund und Länder beantragt und ausbezahlt wurden, gibt es für Vereine ein buntes Potpourri an Fördergeldern, die als Hilfszahlung beantragt werden können. Bis Mitte 2022 sollen noch Corona-Wirtschaftshilfen gezahlt werden, neue Beschlüsse darüber hinaus sind nicht geplant.

    Vereine haben verschiedene Möglichkeiten, finanzielle Hilfen in Anspruch zu nehmen. Während bei Unternehmen auf den Umsatz geschaut wird, sind bei gemeinnützigen Unternehmen die Einnahmen relevant. Diese setzen sich bei Vereinen zusammen aus:

    • Umsätze
    • Mitgliedsbeiträge
    • Spenden
    • Zuwendungen der öffentlichen Hand

    Eine Voraussetzung für Vereine, um antragsberechtigt zu sein ist, dass sie mindestens einen Minijobber beschäftigen.

    Welche finanziellen Hilfen können Vereine während der anhaltenden Corona-Pandemie beantragen?

    Eine Variante ist die Corona-Überbrückungshilfe der Bundesregierung, nach der auch gemeinnützige Einrichtungen förderfähig sind. Nach den Überbrückungshilfen I und II gilt noch bis zum 31.12.2021 die Überbrückungshilfe III Plus, die ab dem 01.01.2022 als Überbrückungshilfe IV weitergeführt wird. So hat es die Ministerpräsidentenkonferenz am 18. November 2021 beschlossen. Die geltenden Bedingungen und die Möglichkeit zur Inanspruchnahme wurde bis Ende März 2022 verlängert. Im Rahmen dieser Überbrückungshilfe erhalten Unternehmen eine Erstattung von Fixkosten. Wer besonders schwer betroffen ist und hohe Umsatzrückgänge zu verzeichnen hat, erhält zusätzlich einen Eigenkapitalzuschuss. Der Antrag kann online erfolgen.

    Die Voraussetzung für den Antrag ist ein Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent im Vergleich zu demselben Zeitraum in 2019. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 Prozent können die Fixkosten bis zu 90 Prozent gefördert werden. Somit können verschiedene Kosten geltend gemacht werden:

    • Miete
    • Pacht
    • Kosten für Instandhaltung
    • Kreditzinsen
    • Versicherungen

    Wer im Dezember 2021 und Januar 2022 einen durchschnittlichen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent nachweisen kann, erhält im Rahmen der Überbrückungshilfe IV noch bis zu 30 Prozent zusätzlich u den Fixkosten als Eigenkapitalzuschuss.

    Wenn Sie einen Antrag für Corona-Hilfen vom Bund für Ihren Verein ausfüllen, wird dieser automatisch an die Bewilligungsstelle Ihres Bundeslandes weitergeleitet. Welche Bewilligungsstelle für Sie zuständig ist, können Sie hier einsehen.

    Corona-Hilfen für Vereine: Welche weiteren Möglichkeiten gibt es?

    Neben den Corona-Hilfen auf Bundesebene, gibt es in vielen Bundesländern, Städten und Regionen weitere Möglichkeiten, Hilfen zu beantragen. Diese werden von verschiedenen Stellen bereitgestellt. Mit dabei sind unter anderem:

    • Das Land Hessen mit dem Programm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ zur Förderung der Verein- und Kulturlandschaft. Auch gemeinnützige Vereine können sich für die Fördergelder beim Land bewerben. Bis zu 10.000 Euro werden gewährt.
    • Das Land Rheinland-Pfalz mit dem Programm „Schutzschild für Vereine in Not“, mit dem gemeinnützige Vereine und Organisationen mit bis zu 12.000 Euro pro Antrag unterstützt werden sollen, wenn sie sich in Existenznot befinden.
    • Die Sparkasse Berchtesgaden unterstützt mit verschiedenen Projekten Vereine in Not und sammelt dafür Spenden, die sie dann verdoppelt.
    • Die „Soforthilfe Sport“ ist ein Programm des Landes NRW und kann von notleidenden Sportvereinen in NRW mit Liquiditätsengpass in Anspruch genommen werden.
    • Die private Initiative #WeKickCorona, die von deutschen Profi-Fußballern ins Leben gerufen wurde und bereits mehr als 6 Millionen Euro an Spendengeldern verbucht. Karitative Einrichtungen können einen Antrag stellen, der dann geprüft wird.

    Es gibt unzählige Hilfsangebote für Vereine. Halten Sie die Augen in Ihrer Stadt oder Region auf und zögern Sie nicht, Hilfen in Anspruch zu nehmen, wenn sie nötig sind.

    Corona-Tests und Impfstatus im Verein: Welche Rechte und Pflichten haben Sie als Vereinsvorstand?

    Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen im Winter 2021/2022 wurde eine deutschlandweite Regelung beschlossen, die die Teilnahme am öffentlichen Leben für nicht-geimpfte Personen praktisch unmöglich macht. Um an Sportveranstaltungen, Musikveranstaltungen, Vereinssitzungen, Weihnachtsfeiern, Kulturevents und vielem mehr teilzunehmen, gilt die 2G-Regel. Das bedeutet, dass Menschen geimpft oder genesen sein müssen. Ein Schnelltest- oder PCR-Test reicht nicht mehr aus. (Stand: 14.12.2021)

    Einige Bundesländer mit besonders hohem Infektionsgeschehen setzen bei Veranstaltungen, aber auch Gastronomiebesuchen und vielem mehr auf 2G plus (Stand: 14.12.2021). Das bedeutet, dass zusätzlich zur Impfung auch ein tagesaktueller Schnelltest benötigt wird. Mit einer Booster-Impfung entfällt die Pflicht zur Vorlage des Schnelltests.

    Als Vereinsvorstand müssen Sie sich für Ihre Mitgliederversammlungen oder Veranstaltungen an den Regeln Ihres Bundeslandes orientieren. Bei Veranstaltungen kann es je nach Bundesland sein, dass diese ohne Zuschauer stattfinden müssen oder die Zuschauerkapazität begrenzt ist.

    Schnelltest, Coronatest, Antigen-Test Sars-Cov-2
    Eine Corona-TestPFLICHT ist inzwischen aufgehoben © SINNBILD Design – Adobe Stock

    Ihr Verein als Arbeitsplatz: Welche Corona-Regelungen gelten für Mitarbeiter?

    Am Arbeitsplatz gilt eine 3G-Regelung (Stand: 14.12.2021), das heißt Ihre Mitarbeiter müssen Ihren Impf- oder Genesen-Status nachweisen oder jeden Tag einen negativen Coronatest vor Arbeitsbeginn vorzeigen (ein Schnelltest darf maximal 24 Stunden, der PCR-Test maximal 48 Stunden alt sein). Stichprobenartige Kontrollen genügen für Sie als Arbeitgeber nicht, Sie sind zur täglichen Kontrolle verpflichtet. Sie müssen Ihren Mitarbeitern 2 Tests pro Woche am Arbeitsplatz anbieten.

    Ihre Mitarbeiter müssen das Ergebnis ihres täglichen negativen Tests digital oder schriftlich entweder bereits an den Arbeitsplatz mitbringen oder sie müssen den Test dort unter Aufsicht durchführen. Einen Selbsttest vorzulegen, genügt nicht.

    Tipp: Wenn Sie Schnelltests für Ihre Mitarbeiter kaufen, bewahren Sie die Abrechnungen für die Kosten auf. So können Sie sie steuerlich geltend machen.

    Die Daten über den G-Status Ihrer Mitarbeiter dürfen Sie als Arbeitgeber dokumentieren, was den Umgang erleichtern soll. Sie dürfen diese jedoch nicht langfristig speichern.

    Welche weiteren Regeln gelten im Zuge der Corona-Maßnahmen für den Arbeitsplatz im Verein?

    Sie müssen Ihren Mitarbeitern Homeoffice ermöglichen, sofern keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen. Außerdem gelten die bewährten Maßnahmen:

    • Bildung fester Arbeitsgruppen
    • Begrenzung der Zahl der Beschäftigten in geschlossenen Arbeitsräumen sowie Pausenräumen
    • Erstellung von Hygienekonzepten

    Außerdem gilt die Maskenpflicht überall dort, wo die Hygiene-Maßnahmen wie Abstand keinen ausreichenden Schutz bieten.

    Falls ihre Region von Ausgangssperren betroffen ist, sollten Sie Ihren Mitarbeitern eine Bescheinigung ausstellen, dass sie für Sie tätig sind. So geraten diese bei einer Kontrolle durch Polizei oder Ordnungsamt nicht in Bredouille, wenn Sie während einer geltenden Ausgangsbeschränkung unterwegs sind. Schließlich gilt die Arbeit als triftiger Grund, trotz einer Ausgangssperre draußen unterwegs zu sein.

    Eine Person wäscht sich die Hände mit Seife. Um die Ausbreitung von Corona im Verein einzudämmen, sollten einige Regeln beachtet werde. Welche, verraten wir Ihnen im folgenden Kapitel.
    Quelle: Kelly Sikkema / Unsplash

    Was tun, wenn ein Vereinsmitarbeiter positiv getestet wird?

    Weisen Sie Ihre Vereinsmitarbeiter darauf hin, dass ein positiver Test umgehend mitgeteilt werden muss – und dass sich die oder der Betroffene sofort vom Vereinsgelände entfernt.

    • Ein positiver Schnell- oder Selbsttest erfordert eine sofortige Isolation sowie zwingend eine Bestätigung des Testergebnisses durch einen PCR-Test.
    • Positive Ergebnisse von Antigen-Schnelltests für den professionellen Gebrauch müssen dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden.

    Welche Warnstufen gelten derzeit?

    Im Rahmen der Vorgaben durch Bund und Länder können Sie Ihr Vereinsleben in dem Umfang ausleben, wie es zulässig ist. Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen gelten als Veranstaltungen im Sinne der Corona-Verordnung.

    Veranstaltungen können durchgeführt werden, wenn die aktuell geltende Warnstufe es zulässt und die geltenden Beschränkungen für Zuschauerzahlen sowie der Impf- oder Genesen-Status berücksichtigt werden. Je nach Bundesland sind das aktuell 2G oder 2G plus (Stand: 14.12.2021).

    Die Warnstufen wurden auf Basis der Hospitalisierungsraten auf 100.000 Einwohner pro 7 Tage eingeführt und entscheiden über die Regelungen für das öffentliche Leben. Diese Warnstufen gibt es:

    • Basisstufe: Wenn landesweit 1,5 oder weniger Covid-Neuaufnahmen im Krankenhaus auf 100.000 Einwohner erfolgen.
    • Warnstufe: Wenn die Inzidenz der Neuaufnahmen 1,5 erreicht oder überschreitet.
    • Alarmstufe: Die Hospitalisierungs-Inzidenz in den letzten 7 Tagen hat 3 erreicht oder überschritten.
    • Alarmstufe II: Die Hospitalisierungs-Inzidenz in den letzten 7 Tagen hat 6 erreicht oder überschritten.
    • Liegt die Zahl bei 9 oder höher, können weitergehende Maßnahmen durch die Landesregierungen ergriffen werden. (Stand: 14.12.2021)

    In Bundesländern wie Sachsen liegt die Warnstufe derzeit (14.12.2021) so hoch, dass Veranstaltungen untersagt sind. Auch Chöre oder Schauspieler dürfen in Sachsen zurzeit nicht proben. In Bayern sind zu überregionalen Sportveranstaltungen derzeit (14.12.2021) keine Zuschauer zugelassen.

    Die Situation ist hochdynamisch und verändert sich zum Teil täglich. Um stets auf dem aktuellen Stand zu sein, welche Corona-Regeln aktuell gelten, werfen Sie einen Blick auf die Webseite der Bundesregierung, die regelmäßig aktualisiert wird.

    Wie ist Vereinsleben unter den aktuellen Umständen möglich?

    Nach § 36 BGB sind Sie zur Durchführung der Mitgliederversammlung verpflichtet, weshalb Sie sich zwingend Gedanken über Ihre Versammlungen machen sollten. Dennoch sollten Sie stets abwägen, wie sinnvoll eine Präsenzveranstaltung ist oder ob sich eine digitale oder hybride Alternative eignet. Schließlich haben auch Sie die Verantwortung für Ihre Vereinsmitglieder, eine sichere Veranstaltung durchzuführen und nicht noch zusätzlich zum Infektionsgeschehen beizutragen. In Sachsen sind Präsenzveranstaltungen derzeit (14.12.2021) und noch bis mindestens 09. Januar 2022 nicht möglich.

    Rein rechtlich sind digitale oder hybride Mitgliederversammlungen kein Problem – im März 2020 verabschiedete die Bundesregierung ein Gesetz, das auch alternative Formen der Mitgliederversammlung zulässt. Auch ohne Satzungsgrundlage können Versammlungen online oder schriftlich durchgeführt werden können und auch schriftliche Beschlussfassungen sind möglich. Basis dieser Richtlinie ist Art. 2 § 5 Absatz 1 & 2 des Gesetzes, die als Sonderregelung zu § 32 Absatz 1 Satz 1 BGB gedacht ist. Diese Regelung galt vorerst nur bis zu dem 31.12.2021. Im September 2021 hat der Bundestag jedoch eine Verlängerung bis zum 31.08.2022 beschlossen.

    Falls Sie unbedingt auf eine Präsenzveranstaltung setzen wollen – wenn diese in Ihrem Bundesland denn erlaubt sind –, überlegen Sie, ob sich die Veranstaltung vielleicht draußen abhalten lässt. Halten Sie sich in jedem Fall an die geltenden Hygienevorschriften hinsichtlich des Mindestabstands, Maskenpflicht und Handdesinfektion.

    Welche Vorteile können digitale oder hybride Veranstaltungen bieten?

    Viele Vereine konnten bisher gute Erfahrungen mit hybriden Mitgliederversammlungen sammeln, da an diesen auch Mitglieder teilnehmen können, die zum Beispiel weiter entfernt wohnen. Auch ist es in sehr großen Vereinen dank digitaler Optionen möglich, eine Mitgliederversammlung mit allen Mitgliedern abzuhalten, für die es in Präsenz keine passende Räumlichkeit gegeben hätte.

    Gleiches gilt auch für Veranstaltungen, die sich digital übertragen lassen. Das ist zwar vom Erlebnis nicht dasselbe, kann aber zur Aufrechterhaltung des Vereinsbetriebs beitragen und auch neue Zielgruppen erschließen. Hier liegen also durchaus Chancen, die Sie als Verein für sich nutzen können.

    Welche 3 Fragen kommen zum Vereinsleben unter Corona häufig auf?

    1. „Ausfall von Kursen – hat der Trainer Anspruch auf Bezahlung?“

    Wenn Sie den Vertrag mit Ihren Übungsleitern so gestaltet haben, dass sie nur bezahlt werden, wenn sie Kurse anbieten, haben sie auch keinen Anspruch auf Bezahlung, wenn die Kurse ausfallen.

    Hinweis: Teilweise sehen Verträge mit Übungsleitern eine „pauschale“ monatliche Vergütung vor. Diese soll dann unabhängig von der Frage gezahlt werden, ob Kurse gegeben wurden oder nicht. Dies kann durch die Rentenversicherung als Indiz für ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis gewertet werden!

    Informieren Sie daher Ihre Trainer zeitnah, damit sie für die Zeit vielleicht sich andere Beschäftigungen suchen können oder bieten sie diese im Verein an.

    2. „Müssen wir bei einer Absage einer Vereinsveranstaltung die Teilnehmergebühren zurückzahlen?“

    Veranstaltungen werden von langer Hand geplant. Neben den erforderlichen Genehmigungen werden Versicherungen abgeschlossen und auch Personal wird eingestellt. Wenn Sie nun diese Veranstaltung endgültig absagen und bereits Teilnehmergebühren eingenommen haben, besteht ein Rückzahlungsanspruch.

    Wenn Sie die Veranstaltung nur verschieben, behalten die bereits bezahlten Eintrittskarten Gültigkeit. Hier müssen Sie jedoch den Preis erstatten, wenn es Ihrem Gast nicht möglich sein sollte, den anderen Termin wahrzunehmen.

    Schlussendlich werden Sie erneute Genehmigungen einholen müssen, so dass zumindest teilweise Kosten erneut anfallen. Ob Sie hierfür von staatlicher Seite finanzielle Hilfestellungen erhalten, bleibt abzuwarten.

    3. „Haben unsere Mitglieder ein Sonderkündigungsrecht oder dürfen sie den Mitgliedsbeitrag mindern, wenn das Vereinsleben stillsteht?“

    An sich nein. Der Beitrag dient ja dem Zweck, das Vereinsleben zu erhalten und seine Ziele erfüllen zu können und ist grundsätzlich kein Entgelt für die Leistungen des Vereins. Mit dem Mitgliedsbeitrag werden überwiegend die laufenden Kosten eines Vereins gedeckt.

    Zudem ist der Beitrag oft knapp kalkuliert und dient ja für ganzjährig anfallende Kosten wie etwa Verbandsabgaben und der Zweck einer Vereinsmitgliedschaft liegt nun mal in der längerfristigen Verpflichtung.

    Daher dürfte es nicht gerechtfertigt sein, für einen temporären Zeitraum, in dem die Leistungen entfallen, den Mitgliedsbeitrag zu mindern oder eine außergewöhnliche Kündigung zu vollziehen. Für Zeit- oder Kursmitgliedschaften kann jedoch anderes gelten.

    Gilt Corona als höhere Gewalt?

    Höhere Gewalt ist gesetzlich nicht genau definiert. Dabei geht es laut Rechtsprechung um ein von außen kommendes, unvorhersehbares und unbeherrschbares außergewöhnliches Ereignis, das auch durch äußerste Sorgfalt nicht verhütet oder abgewendet werden kann (zum Beispiel eine Pandemie). Daraus könnte man schließen, dass Corona als ein Fall der „höheren Gewalt“ ist und erste Gerichte haben auch bereits Urteile gefällt, die darauf schließen lassen. Dennoch ist es häufig immer noch eine Frage des Einzelfalls, bei dem viele Faktoren beleuchtet werden müssen.

    Fazit: So agieren Sie als Vereinsvorstand während der Corona-Krise

    Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, ist es wichtig, dass gewisse Vorsichtsmaßnahmen im Vereinsalltag getroffen werden. Halten Sie sich an geltende Vorgaben zu Veranstaltungen und Versammlungen und überprüfen Sie die 3G-Nachweise Ihrer Mitarbeiter am Arbeitsplatz gemäß den Vorschriften.

    Überlegen Sie bei Veranstaltungen wie Vorstands- oder Mitgliederversammlungen, ob sie wirklich in Präsenz abgehalten werden sollten. In einigen Bundesländern ist das aufgrund einer hohen Corona-Warnstufe derzeit ohnehin nicht möglich, in anderen aber schon.

    Da dank einer neuen Rechtsprechung auch digitale oder hybride Versammlungen ohne Änderung der Satzung möglich sind, sollten Sie darauf umschwenken, wenn keine sichere Durchführung der Veranstaltung gewährleistet werden kann. Schließlich wollen Sie Ihre Mitglieder nicht gefährden und nicht noch zusätzlich zur Ausbreitung des Coronavirus beitragen. Deshalb sollten Sie die Regelungen und Einschränkungen in den Ländern beachten. Dadurch tragen Sie auch dazu bei, dass der Vereinsbetrieb möglichst wieder im normalen Rahmen aufgenommen werden kann. Falls Ihr Verein finanzielle Hilfen benötigt, haben Sie sowohl über den Bund als auch über die Länder verschiedene Möglichkeiten, Gelder zu beantragen.

    Die wichtigsten Vereinsordnungen
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