Rücktritt des Vorstands und Auflösung des Vereins

Der Rücktritt eines Vorstandsmitglieds oder des gesamten Vorstands ist oft das letzte Mittel in einer Eskalationsspirale oder bei tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten oder Konflikten, die das Wohl und die Ziele des Vereins gefährden. Ehrenamtlich tätige Mitglieder des Vorstands haben dabei die Möglichkeit, jederzeit von ihrem Amt zurücktreten – gesetzt den Fall, dass dem Verein ausreichende Zeit eingeräumt wird, die ehrenamtliche Funktion neu zu besetzen. Zudem ist es auch möglich, dass ein Verein Vorstandsmitglieder abberuft, wenn grobes Fehlverhalten oder Unfähigkeit in der Amtsführung zweifelsfrei nachgewiesen werden können.

Ist der Gesamtverein aus unterschiedlichsten Gründen nicht mehr weiterzuführen, muss die Auflösung des Vereins angestrebt werden. Der Verein kann dabei immer nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Daneben kann aber auch ein Zeitraum in der Satzung festgelegt werden, wodurch die Auflösung dann automatisch erfolgt. Dies ist zum Beispiel bei Vereinen ein gangbarer Weg, die nur für einen bestimmten, zeitlich gebundenen Zweck gegründet wurden.

Vorstände, die über einen Rücktritt nachdenken, Vereine, die BGB-Vorstände abberufen möchten oder Mitgliederversammlungen, die eine Auflösung anstreben stellen sich unter anderem die folgenden, wichtigen Fragen:

  • Was ist bei einem Rücktritt des Vorstands aus rechtlicher Sicht zu beachten?
  • Was sollte die Satzung in Bezug auf den Rücktritt eines Vorstands unbedingt regeln?
  • Wie kann ein Vorstand vereinsseitig aufgelöst werden?
  • Wie kann die Auflösung eines Vereins rechtlich korrekt vollzogen werden?
  • Welche Schritte müssen bei der Liquidation des Vereins beachtet werden?
  • Warum wurde im Gesetz ein Sperrjahr nach der Liquidation implementiert?

Was ist bei einem Rücktritt des Vorstands aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Die Amtsniederlegung eines BGB-Vorstands ist grundsätzlich zu jeder Zeit möglich. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) enthält keine Vorschriften oder Bestimmungen, die die Form oder einen Rücktrittsanlass explizit regeln. Mögliche Gründe für einen Rücktritt des Vorstands könnten zum Beispiel sein:

  • Krankheit
  • Insolvenz des Vereins
  • Andere, persönliche Gründe

Ein Mitglied des Vorstands ist dabei verpflichtet, seinen Rücktritt einem anderen Vorstandsmitglied mitzuteilen. Die gesetzliche Grundlage hierzu findet sich in § 26 Absatz 2 des BGB. Um den Rücktritt zu kommunizieren, reicht eine mündliche Willenserklärung aus. Besteht der Vorstand eines Vereins nur aus einem Mitglied, so kann der Vorstand seinen Amtsverzicht nicht persönlich im Kollegenkreis erklären. Daher ist es üblich den Rückzug vom Amt in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung öffentlich zu machen. Auch wenn ein Rücktritt jederzeit möglich ist, können die folgenden drei Sachverhalte ein sofortiges Ausscheiden aus dem Amt erschweren. Zudem kann ein kurzfristiger Amtsverzicht Konsequenzen, wie zum Beispiel Schadenersatzforderungen, nach sich ziehen.

  1. Satzungsgemäße Einschränkungen: Zum Beispiel spezielle Bestimmungen, die einen sofortigen Rücktritt ausschließen sowie arbeitsvertragliche Verpflichtungen des Vorstandsmitgliedes. Bei einem hauptamtlichen Vorstand muss unter anderem geklärt werden, ob bei einem Verzicht auf das Vorstandsamt gleichzeitig auch der Dienstvertrag endet. Ein Amtsverzicht darf gemäß § 627 BGB nicht zu Unzeiten erfolgen, zudem müssen auch Haftungsfolgen aus der nicht fristgemäßen Kündigung des Dienstvertrags berücksichtigt werden. Eine Alternative zu einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitsvertrags stellt ein in beiderseitigem Einvernehmen geschlossener Aufhebungsvertrag dar, der gleichzeitig das Dienstverhältnis und die Vorstandstätigkeit beendet.
  2. Der Rücktritt erfolgt zur Unzeit. Dies bedeutet, dass der Verzicht auf das Vorstandsamt zu einer unpassenden, ungeplanten Zeit ereignet und dem Verein finanziellen oder immateriellen Schaden zufügt. Ist zum Beispiel nur ein Vorstandsmitglied im Vorstand aktiv, kann ein Amtsverzicht nicht kompensiert werden und kurzfristig zur Handlungsunfähigkeit des gesamten Vereins führen. Ein Rücktritt zur Unzeit ist zwar rechtlich ebenfalls sofort wirksam, kann aber für das zurückgetretene Vorstandsmitglied bedeuten, dass der Verein im Nachhinein Schadenersatzansprüche an ihn heranträgt. Die gesetzliche Grundlage findet man gleichermaßen im § 627 BGB.
  3. Rechtsmissbrauch: Bei einem nachgewiesenen Rechtsmissbrauch kann der Rücktritt verweigert werden. Ein solcher Rechtsmissbrauch tritt zum Beispiel dann ein, wenn sich alle Mitglieder eines Vorstands gegenseitig den Amtsverzicht erklären. In diesem Fall wird der Vorstand mit sofortiger Wirkung handlungsunfähig, wobei der Verein aufgrund der Kurzfristigkeit keine Möglichkeit hat, adäquat auf die Umstände zu reagieren. Daher ist der Rücktritt in der Regel unwirksam. Gemäß § 29 BGB hat ein Einzelvorstand die Möglichkeit, bei einem Rücktritt einen sogenannten Notvorstand anzufordern. Diesem gegenüber erklärt er dann die Amtsniederlegung. Ob und unter welchen Umständen der § 29 rechtlich Anwendung findet, muss im Einzelfall und vorab mit dem zuständigen Amtsgericht geklärt werden. Das Amtsgericht bestellt in diesem Fall einen Notvorstand durch den zuständigen Rechtspfleger. Verantwortlich ist dafür immer das Gericht, bei dem auch das Vereinsregister angesiedelt ist.

Eine weitere Alternative zur Übertragung der Vorstandsgeschäfte bei einem Einzelvorstand stellt die Berufung eines kommissarischen Vorstandsmitglieds dar. Voraussetzung hierfür ist, dass diese Möglichkeit explizit in der Satzung geregelt ist. Eine Übertragung des Vorstandsamtes auf einen bevollmächtigten Dritten ist in der Regel nicht möglich, da es hierzu ebenfalls eines eindeutigen Satzungseintrags bedarf. Ansonsten dürfen bestimmte Befugnisse nicht durch Vollmacht auf eine andere Person weitergegeben werden.

Ist der Rücktritt satzungsgemäß möglich und vereinsintern und vom Amtsgericht akzeptiert, muss das zurückgetretene Mitglied des BGB-Vorstands alle noch vorhandenen Vereinsunterlagen, Wertgegenstände, Schlüssel oder finanziellen Mittel an den Verein zurückgeben. Nach erfolgter Abgabe ist das Vorstandsmitglied offiziell von seinen Aufgaben entbunden.

Was die Satzung in Bezug auf den Rücktritt des Vorstands unbedingt regeln sollte

Da es aus gesetzlicher Sicht keine Vorgaben oder Regelungen in Bezug auf den Rücktritt eines Vorstands gibt, spielt die Vereinssatzung eine besondere und entscheidende Rolle. Sie sollte daher eindeutig die vereinsinternen Rücktrittsparameter beschreiben und bestimmen. Verbindliche Regelungen zu einem sofortigen Amtsverzicht oder zu Übergangsfristen stellen sicher, dass der Verein jederzeit handlungsfähig bleibt. Zudem können auch Vorschriften in Bezug auf die Form eines Rücktritts gemacht werden. Statt nur eine mündliche Willenserklärung zum Verzicht auf das Vorstandsamt abzugeben, kann daher in der Satzung zum Beispiel geregelt werden, dass ausschließlich ein schriftlicher Rücktritt per Einschreiben vom Verein akzeptiert wird. So kann unter anderem auch Kurzschlusshandlungen im Falle von tief greifenden Differenzen entgegengewirkt werden.

Wann ein Vorstandsmitglied von seiner Tätigkeit abberufen werden kann

Ein Vorstandsmitglied oder auch der gesamte BGB-Vorstand können gemäß § 27 BGB von der Mitgliederversammlung von ihrer Tätigkeit entbunden werden. Dafür muss ein wichtiger und nachweisbarer Grund vorliegen. Wichtige Gründe, die das Gesetz anführt, sind vor allem Unfähigkeit in der Führung der Vereinsgeschäfte oder auch grobe Pflichtverletzungen. Ein Widerruf der Vorstandstätigkeit erfolgt dabei immer dann, wenn es dem Verein und seinen Mitgliedern aufgrund eindeutiger Vorkommnisse nicht zugemutet werden kann, weiter mit einem Vorstandsmitglied oder dem Gesamtvorstand zusammenzuarbeiten.

Wie kann die Auflösung eines Vereins rechtlich korrekt vollzogen werden?

Die meisten Vereinsmitglieder wünschen sich einen aktiven und innovativen Verein und sind von den Leitmotiven und der Ausrichtung Ihres Vereins persönlich überzeugt. Trotzdem kann es im Laufe von Jahren dazu kommen, dass ein Verein aufgelöst werden muss. Auch hierzu bietet das Bürgerlich Gesetzbuch klare Regelungen und Bestimmungen, die vom BGB-Vorstand und der Mitgliederversammlung umgesetzt werden müssen.

Ein Verein kann dabei ausschließlich durch den eindeutigen Beschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Hierfür ist nach Maßgabe des § 41 BGB immer eine Mehrheit von 75 % der Stimmen erforderlich. Ist in der Vereinssatzung ein anderer Stimmenanteil für eine Auflösung des Vereins vorgesehen, so gilt dieser als Entscheidungsgrundlage. Ist die vorgesehene Mehrheit erreicht, kann der Verein aus rechtlicher Sicht als „Verein in Auflösung“ bezeichnet werden. Trotz der Mehrheitsentscheidung zur Schließung ist der Verein jedoch formal weiterhin existent. Auch der BGB-Vorstand und andere Funktionsträger haben in diesem Fall Aufgaben, die kompetent ausgeführt werden müssen, bis der Verein schließlich vollständig aufgelöst ist.

Mit der Auflösung des Vereins endet der bisherige Verein aus rechtlicher Sicht und geht in einen Liquidationsverein über. Dieser hat das Ziel, die noch laufenden Geschäfte abzuschließen, mögliche Gläubiger zu bedienen und Vereinsinventar zu verkaufen. Bleiben nach Abwicklung des Vereins Überschüsse, sind diese gemäß Satzung und Maßgabe des BGB entweder dem Fiskus, einem angeschlossenen Verband oder den Mitgliedern des Vereins zuzuführen. Nach der Abwicklung und einem Sperrjahr wird der Verein im Vereinsregister gelöscht und ist damit komplett und rechtskräftig aufgelöst.

Zusätzliche Sachverhalte, die zur Auflösung eines Vereins führen, sind:

  • Zeitablauf: In der Satzung kann geregelt werden, dass der Verein nach Ablauf eines bestimmten Zeitraums aufgelöst wird. Die Auflösung des Vereins erfolgt dann automatisch. Ein Auflösungsbeschluss ist nicht erforderlich. Durch (rechtzeitige) Satzungsänderung kann die Fortsetzung des Vereins beschlossen werden. Beispiel: Ein Verein wird unter der Maßgabe gegründet, ein Projekt zu fördern und durch Spenden den Bau eines Gebäudes zu finanzieren. In der Satzung ist verankert, dass der Verein aufgelöst wird, sobald das Projektziel erreicht worden ist.
  • Insolvenz: Der Verein wird aufgelöst, wenn über sein Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. Kein Auflösungsgrund ist es hingegen, wenn es das Gericht ablehnt, das Insolvenzverfahren einzuleiten. Die gesetzliche Grundlage hierzu findet sich im § 42 BGB. Darüber hinaus beschäftigen sich die folgenden Paragrafen mit der Liquidation des Vereins und der Frage, wie noch bestehende Vermögenswerte des Vereins verwendet werden. Ist ein Verein zahlungsunfähig, so ist es Aufgabe und Verpflichtung des Vorstands, die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu beantragen.
  • Erlöschen des Vereins: Verfügt der Verein aufgrund von Austritten oder Todesfällen über keine Anhänger mehr, erlischt der Verein automatisch. Gleiches gilt bei ausschließlich inaktiven Mitgliedern oder einer Aufgabe des Vereinszweckes.
  • Zusammenschluss von Vereinen: Ein Zusammenschluss von Vereinen kann dadurch erfolgen, dass ein Verein einen anderen aufnimmt oder zwei (oder auch mehrere) Vereine sich zu einem neuen Verein zusammenschließen. Bei einem Zusammenschluss durch Aufnahme eines Vereins tritt der aufnehmende Verein in die Rechte und Pflichten des aufgenommenen Vereins ein. Schließen sich bestehende Vereine zu einem neuen Verein zusammen, ist der neue Verein der Rechtsnachfolger der alten Vereine. Maßgeblicher Zeitpunkt ist die Eintragung des neuen Vereins im Vereinsregister.

Ein Zusammenschluss setzt voraus, dass:

  • die Satzungen der beteiligten Vereine einer Verschmelzung nicht entgegenstehen;
  • die Vermögen der beteiligten Vereine festgestellt sind;
  • die Modalitäten der Fusion vertraglich geregelt werden;
  • die Mitglieder der beteiligten Vereine der Fusion mit der dafür vorgesehenen gesetzlichen bzw. satzungsmäßigen Mehrheit zugestimmt haben und der Zusammenschluss notariell beurkundet wird.

Welche Schritte müssen bei der Liquidation des Vereins beachtet werden?

Im ersten Schritt muss durch die Mitgliederversammlung zweifelsfrei und mit der erforderlichen Mehrheit bestimmt worden sein, dass der Verein satzungsgemäß aufgelöst wird. § 47 BGB regelt den Liquidationsvorgang eindeutig und bestimmt in § 48 des Bürgerlichen Gesetzbuches auch die Wahl der Liquidatoren. Die Bestimmung der für die Abwicklung des Vereins bestimmten Personen erfolgt gemäß satzungskonformer Mehrheit. Liquidatoren übernehmen aus rechtlicher Sicht die Stellung des Vorstands im Verein und müssen dem Vereinsregister durch den amtierenden Vorstand gemeldet werden. Der Name des Vereins ändert sich durch die Liquidation nicht, üblich ist jedoch im Vereinsnamen den Zusatz „in Liquidation“ (i. L.) zu verwenden.

Liquidatoren, deren Rechte und Pflichten in Bundesgesetzbuch in den § 41 bis § 53 detailliert beschrieben wird, vertreten den Verein sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich und haben dabei eine ähnliche hierarchische Stellung wie der Vereinsvorstand. Jedoch sind Ihre Aufgaben einzig auf die Abwicklung des Unternehmens beschränkt. Wurden mehrere Liquidatoren zur Auflösung des Vereins bestellt, müssen diese alle Beschlüsse einstimmig beschließen und können den Verein zudem nur gemeinsam vertreten. Anders als im Vorstand eines Vereins gibt es keinen Liquidator, der als Vorsitzender fungiert. Auch Liquidatoren sind verpflichtet, ihre Aufgabe im Sinne des Vereins auszuführen. Verletzten Sie das Ziel der professionellen Abwicklung des Vereins grob fahrlässig, können sie ebenfalls haftbar gemacht und mit Schadenersatzansprüchen konfrontiert werden.

Warum wurde im BGB ein Sperrjahr nach der Liquidation implementiert?

Der § 51 BGB bestimmt ein Sperrjahr, das mit Bedacht vom Gesetzgeber eingerichtet wurde. Nach Beendigung der Liquidation und nach der Auflösung des Vereins dient dieses Sperrjahr dazu, unbekannten Gläubigern mehr Zeit einzuräumen, noch offene Forderungen gegen den Verein anzumelden und einzutreiben.

Das im BGB verankerte Sperrjahr ist somit ein zeitlicher Puffer, der es jedem nicht namentlich bekannten Gläubiger ermöglichen soll, finanzielle Ansprüche gelten zu machen. Erst nach Ablauf des Sperrjahres darf noch vorhandenes Vereinsvermögen bestimmten Vereinsmitgliedern oder juristischen Personen zufallen. Nach Ende der Liquidation und Ablauf des Sperrjahres wird letztlich die definitive Auflösung des Vereins im Vereinsregister vollzogen. Geschäftsunterlagen und Nachweise über den Verein sollten trotz der endgültigen Löschung noch für mindestens 10 Jahre verwahrt werden. Die Mitgliederversammlung hat dabei die Verantwortung eindeutig zu regeln, wie und wo die wichtigsten Unterlagen über den Verein und seine wirtschaftlichen Verhältnisse archiviert werden.

Zusammenfassung und Fazit

Der Rücktritt eines BGB-Vorstands oder der gesamten Vorstandsmitglieder stellt eines der einschneidendsten Ereignisse im Vereinsleben dar. In Bezug auf den Amtsverzicht eines Vorstands sind im Bürgerlichen Gesetzbuch keine Vorgaben oder Regelungen zu finden. Generell ist daher jedes Mitglied des Vorstands frei, seinen Rücktritt zu erklären. Dabei gilt es zu beachten, dass dies immer persönlich gegenüber einem weiteren Vorstandsmitglied geschieht. Die Information kann mündlich erfolgen, wenn in der Satzung des Vereins keine andere Regelung verankert ist.

Besteht der Vereinsvorstand nur aus einem Mitglied, so muss ein Rücktritt immer der Mitgliederversammlung in einer außerordentlichen Sitzung offenbart werden. Vorstände, die ihr Amt freiwillig räumen möchten, sollten darauf achten, dass ihr Entschluss nicht zur Unzeit erfolgt und dass der Verein genügend Zeit erhält, Nachfolgeregelungen zu implementieren oder Neuwahlen anzusetzen. Entsteht durch einen sehr kurzfristigen Amtsverzicht Handlungsunfähigkeit im Verein, so mag dies Schadenersatzforderungen für den zurückgetretenen Vorstand zur Folge haben. Vereine haben auch die Möglichkeit, die Wahl eines Vorstandsmitglieds zu widerrufen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn ein Amtsmissbrauch oder eine Unfähigkeit in der Amtsführung nachgewiesen werden kann.

Beschließt die Mitgliederversammlung den Verein aufzulösen, so ist dies aus gesetzlicher Sicht ausschließlich mit einer Mehrheit von 75 % aller stimmberechtigen Mitglieder realisierbar. Die Vereinssatzung kann jedoch auch andere Mehrheits-Konstellationen beschließen. Mit der Entscheidung, den Verein aufzulösen, beginnt die Phase der Liquidation. Hierfür werden vereinsintern Liquidatoren eingesetzt, die eine ähnliche Funktion wie der Vorstand haben und sich vollumfänglich um die Abwicklung des Vereins kümmern. Dies schließt ein, alle Forderungen und Verbindlichkeiten zu bearbeiten und vorhandenen Besitz, wie Immobilien oder Grundstücke zu verkaufen. Nach Beendigung und einem Sperrjahr können die verbleibenden Vermögenswerte unter ehemaligen Vereinsmitgliedern aufgeteilt oder anderweitig verwendet werden. Damit endet der Verein aus rechtlicher Hinsicht und gilt als vollständig erloschen.

BGB-Vorstandsmitglieder und alle Vereinsmitglieder handeln zielführend, die Vorgaben und gesetzlichen Rahmenbedingungen des Bürgerlichen Gesetzbuches anzuwenden. Zusammen mit der Satzung des Vereins legen diese Richtlinien den Rahmen für ein sinnvolles, professionelles und verantwortungsvolles Vereinsleben dar.

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