Auf dem Tisch sind viele kleine Puzzlestücke, eine Person nimmt ein rotes Puzzlestück vom Tisch. Manchmal kommt es auch in Vereinen vor, dass ein Vorstandsmitglied einen Rücktritt verkündet oder es zur Auflösung des Vereins kommt. Wichtige Informationen dazu finden Sie in diesem Beitrag.

Rücktritt des Vorstands & die Rolle der Satzung

Ein Verein lebt vom Engagement seiner Mitglieder. Dies trifft im Besonderen auf den Vorstand zu. Gleichzeitig kann es zu Situationen kommen, in denen ein Vereinsvorstand einen Rücktritt in Erwägung zieht.

Das Vereinsrecht, das auf den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) beruht, sieht vor, dass ein vorzeitiger Rücktritt des gesamten Vorstands oder eines Vorstandsmitglieds grundsätzlich möglich ist. 

In vielen Fällen stellt der Rücktritt des Vorstands darüber hinaus das letzte Mittel in einer Eskalationsspirale oder bei tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten dar. Konflikte zwischen dem Vorstand und den weiteren Gremien des Vereins können das Wohl und die Ziele des Vereins nachhaltig gefährden.

In anderen Fällen mag der 1. Vorsitzende eines Vereins während der laufenden Amtszeit die Lust auf sein Amt verlieren und zurücktreten. 

Generell gilt: Ehrenamtlich tätige Vorstandsmitglieder haben zu jeder Zeit die Möglichkeit, von ihrem Amt zurücktreten. Grundvoraussetzung hierfür ist, dass dem Verein ausreichende Zeit eingeräumt wird, die ehrenamtliche Funktion neu zu besetzen. 

Es ist ebenfalls möglich, dass ein Verein Vorstandsmitglieder abberuft. Dies ist dann der Fall, wenn dem Vereinsvorstand ohne Zweifel ein grobes Fehlverhalten oder Unfähigkeit in der Amtsführung nachgewiesen werden können.

Vereinsvorstände, die einen Rücktritt anstreben oder Mitgliederversammlungen, die BGB-Vorstände abberufen, sollten sich vor allem mit den folgenden, aus gesetzlicher Sicht bedeutenden Fragestellungen beschäftigen:

Was ist bei einem Rücktritt des Vorstands aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Was sollte die Satzung in Bezug auf den Rücktritt eines Vorstands regeln?

Wie kann ein Vorstand vereinsseitig aufgelöst werden?

In diesem Beitrag bleibt keine Frage unbeantwortet. Zudem haben wir für Sie auch ein gratis Musterschreiben zur Verfügung gestellt. 

Was bei einem Rücktritt des Vorstands aus rechtlicher Sicht zu beachten ist

Die Amtsniederlegung eines BGB-Vorstands ist grundsätzlich zu jeder Zeit möglich. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) enthält keine Vorschriften oder Bestimmungen, die die Form oder einen Rücktrittsanlass explizit regeln. 

Mögliche Gründe für einen Rücktritt des Vorstands könnten zum Beispiel sein:

Krankheit

Insolvenz des Vereins

Anderweitige, persönliche Gründe

§ 26 BGB regelt, wie der Vorstand seinen Rücktritt einem anderen Vorstandsmitglied mitzuteilen hat. 

Der Gesetzgeber definiert unmissverständlich: „Ist eine Willenserklärung gegenüber einem Verein abzugeben, so genügt die Abgabe gegenüber einem Mitglied des Vorstands.“

Ein Mann schreibt in ein Notizbuch. Ein Vorstandsmitglied kann in der Regel seinen Rücktritt mündlich verkünden, jedoch kann die Vereinssatzung auch bestimmen, dass dieser schriftlich erfolgen muss, um transparenter zu sein.

Quelle: Alejandro Escamilla/Unsplash

Um den Rücktritt als Vorstand im Verein zu kommunizieren, reicht eine mündliche Willenserklärung aus. Die Vereinssatzung kann darüber hinaus bestimmen, dass ein Rücktritt vom Vorstandsamt zu jeder Zeit schriftlich zu erfolgen hat. Mit einer solchen Regelung schaffen Vereine Klarheit und Transparenz und beugen Missverständnissen aktiv vor.

Tipp: Neben der Verankerung eines schriftlichen Rücktritts in der Vereinssatzung besteht ebenso die Möglichkeit, den Rücktritt im Rahmen einer Sitzung zu protokollieren. In diesem Fall ist der Amtsverzicht aus rechtlicher Sicht ebenso eindeutig und transparent.

Der § 130 BGB konkretisiert darüber hinaus unverkennbar, wann der Rücktritt aus juristischen Aspekten wirksam wird: 

„Eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, wird, wenn sie in dessen Abwesenheit abgegeben wird, in dem Zeitpunkt wirksam, in welchem sie ihm zugeht. Sie wird nicht wirksam, wenn dem anderen vorher oder gleichzeitig ein Widerruf zugeht.“

Wie ein einzelner Vorstand oder der 1. Vorsitzende zurücktreten kann

Besteht der Vorstand eines Vereins ausschließlich aus einem Vereinsvorstand oder dem 1. Vorsitzenden, gestaltet sich ein Rücktritt schwieriger.

In Ermangelung von weiteren Mitgliedern im Vorstand, denen ein Rücktritt auf Basis von § 26 BGB erklärt werden könnte, muss dieser im Rahmen einer Mitgliederversammlung öffentlich gemacht werden. Es ist üblich, eine außerordentliche Mitgliederversammlung für diesen Zweck einzuberufen. 

Ein vorzeitiger Rücktritt des Vereinsvorstands kann nicht aufgehalten werden. Sein Amtsverzicht ist jederzeit möglich. Gleichzeitig muss vor einem Amtsaufgabe sichergestellt sein, dass der Verein weiterhin handlungsfähig ist. Darüber hinaus kann ein kurzfristiger Amtsverzicht Konsequenzen, wie zum Beispiel Schadenersatzforderungen, für den ehemaligen 1. Vorsitzenden nach sich ziehen.

Auf einem rostigen Hintergrund steht die Nummer drei geschrieben. Wir verraten Ihnen drei Gründe, die gegen einen sofortigen Rücktritt eines Vorstandsmitglieds sprechen.

Quelle: Markus Spiske/Unsplash

3 Gründe gegen einen sofortigen Rücktritt [Vereinsrecht]

Auf Basis vom Vereinsrecht sollten Sie die folgenden drei Gründe im Hinterkopf behalten, bevor Sie als Vorstand einen sofortigen Rücktritt in Erwägung ziehen.

Satzungsgemäße Einschränkungen

Diese könnten sich zum Beispiel auf spezielle Bestimmungen beziehen, die einen sofortigen Rücktritt ausschließen. 

Bei einem hauptamtlichen Vorstand muss unter anderem geklärt werden, ob bei einem Verzicht auf das Vorstandsamt zum gleichen Zeitpunkt der Dienstvertrag endet.

Darüber hinaus müssen etwaige Haftungsfolgen aus der nicht fristgemäßen Kündigung des Dienstvertrags berücksichtigt werden. Eine Alternative zu einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitsvertrags stellt, wie bei einem Arbeitsvertrag, ein in beiderseitigem Einvernehmen geschlossener Aufhebungsvertrag dar. Dieser beinhaltet die gleichzeitige Beendigung des Dienstverhältnisses und der Vorstandstätigkeit.

Der Rücktritt erfolgt zur Unzeit

Ein Amtsverzicht darf gemäß § 627 BGB nicht zu Unzeiten erfolgen. Dies bedeutet, dass sich der Verzicht auf das Vorstandsamt zu einer unpassenden, ungeplanten Zeit ereignet und dem Verein gleichzeitig finanziellen oder immateriellen Schaden zufügt. 

Ist zum Beispiel ein Vorstandsmitglied im Vorstand aktiv, kann ein Amtsverzicht nicht ohne Probleme und deren Auswirkungen kompensiert werden. Kurzfristig könnte ein deplatzierter Amtsverzicht ohne Vorlaufzeit zur Handlungsunfähigkeit des gesamten Vereins führen. 

Ein Rücktritt zur Unzeit ist aus rechtlicher Sicht sofort wirksam. Er kann für das zurückgetretene Vorstandsmitglied in der Folge bedeuten, im Nachhinein mit Schadensersatzansprüchen des Vereins konfrontiert zu werden. 

627 BGB erklärt unmissverständlich: „Kündigt er ohne solchen Grund zur Unzeit, so hat er dem Dienstberechtigten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.“ 

Rechtsmissbrauch

Bei einem nachgewiesenen Rechtsmissbrauch kann der Rücktritt des Vereinsvorstands ebenfalls verweigert werden. 

Ein solcher Missbrauch der Rechte und Pflichten im Verein tritt zum Beispiel ein, wenn sich alle Mitglieder eines Vorstands gegenseitig den Amtsverzicht erklären.

In diesem Fall wird der Vorstand mit sofortiger Wirkung handlungsunfähig. Der Verein hat aufgrund der Kurzfristigkeit der Entscheidung keine Möglichkeit, entsprechend auf die Umstände zu reagieren. Aus diesem Grund ist der Rücktritt in der Regel unwirksam

Der Vorsitzende des Vorstands muss auf Basis von § 29 BGB beim zuständigen Amtsgericht einen Notvorstand einfordern. 

Der Gesetzgeber hat folgende Regelung implementiert: 

„Soweit die erforderlichen Mitglieder des Vorstands fehlen, sind sie in dringenden Fällen für die Zeit bis zur Behebung des Mangels auf Antrag eines Beteiligten von dem Amtsgericht zu bestellen, das für den Bezirk, in dem der Verein seinen Sitz hat, das Vereinsregister führt.“

Nachdem ein Notvorstand vom Amtsgericht eingesetzt wurde, erklärt der bisherige Vorstand diesem gegenüber die Amtsniederlegung. Ob und unter welchen Umständen der § 29 BGB seine rechtliche Anwendung findet, muss im Einzelfall und vorab mit dem maßgeblichen Amtsgericht geklärt werden. 

Das Amtsgericht bestellt einen durch den zuständigen Rechtspfleger. Für die Einsetzung eines Notvorstandes ist generell das Amtsgericht verantwortlich, in dem das Vereinsregister angesiedelt ist, in dem der Verein geführt wird.

Als eine adäquate Alternative zu einem Notvorstand kann auch ein kommissarisches Vorstandsmitglied berufen werden.

Voraussetzung hierfür ist, dass diese Möglichkeit explizit in der Satzung geregelt ist.

Eine Übertragung des Vorstandsamtes auf einen bevollmächtigten Dritten ist in der Regel nicht möglich, da es hierzu ebenfalls eines eindeutigen Satzungseintrags bedarf. 

Regelt die Vereinssatzung eine Übertragung von Befugnissen nicht explizit, dürfen bestimmte Aufgaben und Tätigkeitsbereiche nicht durch Vollmacht auf eine andere Person weitergegeben werden.

Wichtig: Ist der Rücktritt des Vereinsvorstands auf Basis der Vereinssatzung möglich und vereinsintern und vom Amtsgericht akzeptiert, hat der ehemalige Vorstand noch eine wichtige Verpflichtung. Er muss alle vorhandenen:

Vereinsunterlagen,

Wertgegenstände,

Schlüssel oder

bestehende finanzielle Mittel (Bargeld, Einnahmen der Vereinskasse)

unverzüglich an den Verein übergeben. Nach erfolgter Rückgabe ist das Vorstandsmitglied offiziell von seinen Aufgaben entbunden und nicht mehr im Namen des Vereins handlungsbefugt.

Was die Satzung in Bezug auf den Rücktritt des Vorstands zwingend regeln sollte

Da es aus gesetzlicher Sicht keine Vorgaben oder Regelung in Bezug auf den Rücktritt eines Vorstands gibt, spielt die Vereinssatzung beim Amtsverzicht eine besondere und entscheidende Rolle. 

Ein Verein handelt zielführend, wenn die Vereinssatzung eindeutig und spezifisch beschreibt, wie bei einem vereinsinternen Rücktritt des Vorsitzenden oder des Vorstands verfahren wird. 

Verbindliche Regelungen und eine detailliert beschriebene Rücktrittskaskade bei einem sofortigen Amtsverzicht geben dem Verein die Sicherheit, jederzeit handlungsfähig zu bleiben.

Darüber hinaus können Übergangsfristen in die Satzung integriert werden, die für Klarheit und Transparenz sorgen.

Die Satzung sollte gleichzeitig definieren, welche Form des Rücktritts vorgeschrieben ist. Ein vorzeitiger Rücktritt des Vorstands eines gemeinnützigen Vereins könnte in diesem Fall zum Beispiel ausschließlich schriftlich erfolgen. 

Ein in Schriftform niedergelegter Rücktritt per Einschreiben ist für beide Seiten rechtlich bindend und wirkt professionell. Ist eine mündliche Willenserklärung nicht ausreichend, wird ein Vorsitzender nicht vorschnell aus einer Laune oder bei Streitigkeiten das Amt niederlegen.

Da das Vereinsrecht und das BGB nicht umfassend beschreiben, wie der Rücktritt des Vorstands in einem gemeinnützigen Verein vollzogen werden soll, muss die Satzung die vereinsinterne Verfahrensweise umfassend darstellen. 

Eine solche Vorgehensweise beugt Kurzschlusshandlungen vor. Diese könnten zum Beispiel im Falle von tiefgreifenden Differenzen entstehen.

Wann ein Vorstandsmitglied von seiner Tätigkeit abberufen werden kann

Ein Vorstandsmitglied oder der gesamte BGB-Vorstand können gemäß § 27 BGB von der Mitgliederversammlung von ihrer Tätigkeit entbunden werden. 

Der Gesetzgeber erklärt:

„Die Bestellung ist jederzeit widerruflich, unbeschadet des Anspruchs auf die vertragsmäßige Vergütung.“

„Die Widerruflichkeit kann durch die Satzung auf den Fall beschränkt werden, dass ein wichtiger Grund für den Widerruf vorliegt.“

„Ein solcher Grund ist insbesondere grobe Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsmäßigen Geschäftsführung.“

Um den Vereinsvorstand wirksam abzuberufen, muss ein wichtiger und nachweisbarer Grund vorliegen. 

Bedeutende Gründe, die das Gesetz anführt, sind vor allem 

  • Unfähigkeit 

und

  • grobe Pflichtverletzungen. 

Ein Widerruf der Vorstandstätigkeit gilt als gesetzeskonform, wenn es dem Verein und seinen Mitgliedern aufgrund eindeutiger, nachweisbarer Vorkommnisse nicht zugemutet werden kann, weiter mit einem Vorstandsmitglied oder dem Gesamtvorstand zusammenzuarbeiten.

Kostenloses Musterschreiben [Rücktritt des Vorstands]

Sie ziehen in Erwägung, einen Rücktritt als Vorstand zu verkünden? Informieren Sie Ihren Verein mit unserem kostenlosen Muster (Vorlage). 

Gegenstand: Rücktritt als Vorstandsmitglied

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als 1. Vorsitzender des Vorstandes des Vereins (Vereinsname) aus wichtigen Gründen und lege meine Ämter im Vorstand des Vereins (Vereinsname) mit sofortiger Wirkung nieder.

(Grund beschreiben)

(Wenn zutreffend:)

Die mir überlassen Unterlagen und Gegenstände des Vereins werde ich umgehend zurückgeben. Bitte veranlassen Sie die Löschung meiner Funktion als 1. Vorsitzender des Vereins im Vereinsregister.

Mit freundlichen Grüßen,

Unterschrift

Rücktritt des Vorstands [nochmal kurz zusammengefasst]

Wenn im Verein der Vorstand seinen Rücktritt bekannt gibt oder ein Vorstandsmitglied von seiner Tätigkeit abberufen wird, sind einige Sachen zu beachten. Um Ihnen einen besseren Überblick zu verschaffen, haben wir die wichtigsten Informationen nochmal zusammengefasst. 

Tritt der 1. Vorsitzende des Vorstands oder das gesamte Vorstandsgremium zurück, stellt dieses Vorgehen eines der einschneidendsten Ereignisse im Vereinsleben dar. In Bezug auf den Rücktritt des Vorstands in einem gemeinnützigen Verein sind im Bürgerlichen Gesetzbuch keine expliziten Vorgaben oder Regelungen zu finden. 

Generell hat jedes Mitglied des Vorstands das Recht, seinen Rücktritt zu erklären.

Der Gesetzgeber verfügt, dass ein Amtsverzicht zu jeder Zeit persönlich gegenüber einem anderen Vorstandsmitglied kommuniziert werden muss. Die Information kann mündlich erfolgen, wenn in der Satzung des Vereins keine anderweitige Regelung verankert ist.

Besteht der Vereinsvorstand aus einem Mitglied, muss ein Rücktritt generell der Mitgliederversammlung in einer außerordentlichen Sitzung offenbart werden.

Vorstände, die ihr Amt freiwillig zur Verfügung stellen möchten, sollten darauf achten, dass ihr Entschluss nicht zur Unzeit erfolgt. 

Dies impliziert vor allem, dass es dem Verein möglich sein muss, Nachfolgeregelungen zu implementieren oder Neuwahlen anzusetzen. 

Entstehen durch einen kurzfristigen Amtsverzicht Probleme oder wird der Verein handlungsunfähig, hat der Verein das Recht, Schadenersatzforderungen gegen den zurückgetretenen Vorstand einzuklagen. 

Vereine haben unter Anwendung der Grundsätze des BGB ebenso die Möglichkeit, die Wahl eines Vorstandsmitglieds zu widerrufen. Die Hürden für einen Widerruf sind hoch. Dem in Ungnade gefallenen Vorstandsmitglied muss ein Amtsmissbrauch oder eine Unfähigkeit in der Amtsführung nachgewiesen werden.

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Fragen und Antworten: Rücktritt des Vorstands

Nein, im BGB gibt es keine Vorschriften, die das regeln würden.

Ein Vorstandsmitglied muss ein anderes Vorstandsmitglied über den Rücktritt in Kenntnis setzen.

Dies muss im Rahmen eine Mitgliederversammlung erfolgen, oftmals wird zu diesem Zweck eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen.

Da es keine gesetzlichen Vorgaben gibt, ist die Satzung des Vereins die wichtigste Grundlage beim Amtsverzicht.

Zu solchen Gründen gehören Unfähigkeit und grobe Pflichtverletzung.