Arbeitsfähigkeit bzw. Unzeit bei Rücktritt

  • This topic has 3 Antworten, 2 Teilnehmer, and was last updated vor 9 Monate by  hbaumann.
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    Hallo liebe Leser,

    ich bin stellv. Vorstandsvorsitzender in einem eingetragenen Verein. Aus gesundheitlichen Gründen kann ich das Amt auf Dauer nicht mehr ausführen.

    In unserer Satzung haben wir nichts spezielles bzgl. des Rücktritts geregelt.

    Daher stelle ich mir drei Fragen;

    1. Laut § 671 BGB Abs. 2 darf der Rücktritt nicht zur „Unzeit“ erfolgen. Da durch den Rücktritt die Arbeitsfähigkeit und Handlungsfähigkeit des Vereins nicht beeinträchtigt werden darf.

    In welcher Form gilt es die Arbeitsfähigkeit und Handlungsfähigkeit zu gewährleisten? Meine Haupttätigkeit war die Webadministration und Grafikerstellung. Wenn ich aus dem Vorstand austrete und weiterhin Mitglied bleibe, wird es dadurch Probleme für mich geben können im Bezug auf die Arbeits- und Handlungsfähigkeit?

    2. Wie groß muss der Zeitraum der Kündigung sein?

    3. Und muss ich einen Nachfolger organisieren bzw. einlernen in die Arbeit?

    Besten Dank im Voraus!

    hbaumann hbaumann

    Zur Unzeit erfolgt ein Rücktritt, wenn dadurch nicht mehr die erforderliche Anzahl von vertretungsberechtigten Vorstandsmitgliedern nach § 26 BGB vorhanden ist. Sie müssen dazu einfach nur in Ihre Satzung schauen, was da bei Vorstand zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung des Vereins geregelt ist. Gehören z.B. zum vertretungsberechtigten Vorstand drei Personen und es müssen immer zwei davon gemeinsam handeln (Vier-Augen-Prinzip), dann wird der Verein durch den Rücktritt eines Vorstandsmitglieds noch nicht handlungsunfähig.
    Das Ganze hat mit der Aufgabenverteilung der Vorstandsmitglieder nichts zu tun.

    Der Rücktritt, sofern er nicht zur Unzeit geschieht, kann jederzeit ausgesprochen werden.

    Sollte klar sein, dass der Rücktritt tatsächlich zur Unzeit erfolgt, dann muss dem Verein Gelegenheit gegeben werden, einen Nachfolger zu organisieren. Anderenfalls haftet der Zurücktretende für entstehende Schäden persönlich.

    H. Baumann

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    Hallo Herr Baumann,

    vielen Dank für die schnelle Antwort.

    Auszug aus unserer Satzung:
    „Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Dabei ist der Vorsitzende und der
    stellvertretende Vorsitzende jeweils allein berechtigt, den Verein zu vertreten.“

    Aktuell sind wir zu 4. im Vorstand.

    Vorstandsvorsitzender
    Stellv. Vorstandsvorsitzender (meine Wenigkeit)
    Pressesprecher
    Kassenwart

    Das dürfte dann keine Probleme verursachen, oder?

    hbaumann hbaumann

    Wenn Sie also zurücktreten, ist das nicht zur Unzeit, da der verein weiterhin vertreten werden kann.

    H. Baumann

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