Beschlussfähigkeit

Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig

Entgegen einer weit verbreiteten Annahme, ist es gesetzlich nicht vorgeschrieben, dass eine bestimmte Anzahl an Mitgliedern teilnehmen muss, damit Beschlussfähigkeit gegeben ist. Allerdings knüpfen Satzungen die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung oftmals daran, dass eine bestimmte Anzahl oder ein bestimmter Prozentsatz an Mitgliedern anwesend ist.

Achtung: Ob die Mitgliederversammlung noch beschlussfähig ist, muss im Zweifel im Verlauf der Versammlung bei jeder Abstimmung neu festgestellt werden. Denn es reicht nicht, dass die Beschlussfähigkeit zu Beginn der Versammlung besteht. Sie muss auch noch zum Zeitpunkt der jeweiligen Abstimmung vorliegen. Insbesondere dadurch, dass Mitglieder die Versammlung verlassen, kann eine anfangs gegebenen Beschlussfähigkeit verloren gehen.

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Praxis-Tipp: Wenn in der Satzung an die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung besondere Anforderungen gestellt werden, empfiehlt es sich dringend zu regeln, dass eine weitere Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung unter erleichterten Voraussetzungen beschlussfähig ist, falls die erste Mitgliederversammlung mangels ausreichender Teilnehmerzahl „platzt“.

Achtung: Eine solche Regelung ist grundsätzlich nur für den Fall wirksam, dass die erste Mitgliederversammlung an der fehlenden Beschlussfähigkeit gescheitert ist. Konnte sie dagegen aus anderen Gründen nicht stattfinden, gelten für die weitere Mitgliederversammlung die gleich hohen Anforderungen wie für die erste Versammlung.

Beispiel: Die erste Versammlung konnte nicht stattfinden, weil sie nicht ordnungsgemäß einberufen war oder weil der Versammlungsort von Demonstranten blockiert wurde.

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FAQ zur Beschlussfähigkeit

Es ist gesetzlich nicht vorgeschrieben, wie viele Mitglieder an einer Mitgliederversammlung teilnehmen müssen, damit diese beschlussfähig ist. Jedoch ist es häufig in der Vereinssatzung festgelegt, wie viele Mitglieder anwesend sein sollten, damit die Mitgliederversammlung beschlussfähig ist. Wichtig ist, dass die Beschlussfähigkeit nicht nur am Anfang der Sitzung, sondern auch zum Zeitpunkt der Abstimmungen besteht. Sollte eine Mitgliederversammlung aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit scheitern, ist es für diesen Fall sinnvoll, eine Regelung in der Satzung zu haben, die besagt, dass die Mitgliederversammlung unter derselben Tagesordnung unter erleichterten Bedingungen stattfinden kann.

Die Beschlussfähigkeit eines Vereins ist meist in der Satzung niedergeschrieben. Dort wird festgelegt, wie viele Mitglieder bei einer Sitzung anwesend sein müssen, damit die Beschlussfähigkeit gegeben ist

Zur Beschlussfähigkeit einer Vorstandssitzung ist es nicht notwendig, dass alle Vorstandsmitglieder anwesend sind. Es reicht aus, wenn zu der Vorstandssitzung formal gerecht geladen wurde und mindestens ein Mitglied des Vorstandes mit Stimmberechtigung an der Sitzung teilnimmt. Es kann jedoch sein, dass die Vereinssatzung eine andere Regelung bezüglich der Beschlussfähigkeit des Vorstandes festgelegt hat.
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