Rücknahme eines Beschlusses des Vorstandes

  • Dieses Thema hat 1 Antwort und 2 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 3 months von  Rosa.
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  • Kein Profilbild vorhanden Heike2408

    Guten Tag,
    ich habe eine Frage bezüglich eines Kleingartenvereines.
    Es gibt Streit zwischen Gartennachbar a und B seit längerer Zeit. Nachbar B hatte im vorigen Jahr einen Sichtschutz über den ganzen Garten errichtet an der Grenze (10 cm Abstand vom Zaun zu A). Dieses mußte zurück gebaut werden was auch geschah nach vielem Theater. Die Pfeiler des Sichtschutzes blieben stehen. Nun hat Nachbar B beim Vorstand gefragt ob er Heckenrosen pflanzen darf. Dies wurde vom Vorstand genehmigt mit einem Abstand von 50 cm. Leider hat Nachbar B an den stehenden Pfeilern einen sogenannten Kückendraht gespannt. Nachbar A hat dies wieder bemängelt und verlangt die Entfernung der Pfeiler + Draht. Der Vorstand hat nun gestern zusammen gesessen und den Beschluß gefasst das die Pfeiler und der Draht weg muss. Kann man diesen im Vorstand gefassten Beschluss rückgängig machen wenn man sich nicht an die anderen Gesetze halten muß sondern nur an die Gatenordnung und Satzung ?Was ist bei dieser Streiterei eigentlich bindend. Wir haben eine Satzung, eine Gartenordnung es gibt das Bundeskleingartengesetz usw. Muss man jetzt wirklich das Nachbarrechtsgesetz und das Baurecht dazu bedenken ob das alles so stehen bleiben darf. Nachbar A droht den Vorstand zu verklagen wenn er nicht handelt.

    Kein Profilbild vorhanden Rosa

    Das BKlgG ist nicht nur ausschlaggebend für die Satzung, sondern auch das Nachbarschaftsgesetz des jeweiligen Landes/Gemeinde. Das Baurecht des Landes kommt nur in bestimmten Ländern zum Tragen, denn ausschlaggebend ist hier die Gartenordnung.

    Der Vorstand hat den Beschluss gefasst, dass der Sichtschutz zurückgebaut werden muss, dazu gehören auch die Pfeiler.

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