So ermitteln Sie Abstimmungsmehrheiten korrekt

Einfache Mehrheit. Qualifizierte Mehrheit. Erschienene Mitglieder … Die möglichen Fehlerquellen bei der Ermittlung der Mehrheitsverhältnisse in Vereinsabstimmungen sind groß. Deshalb muss der Versammlungsleiter vor jeder Abstimmung eindeutig klären, auf welcher Basis die Abstimmung erfolgen soll. In der Regel findet sich diese Grundlage in der Vereinssatzung. Dort steht beispielsweise: „Es reicht die einfache Stimmenmehrheit der anwesenden und wahlberechtigten Mitglieder.“ Oder auch: „Es gilt die relative Stimmenmehrheit.“ Doch was heißt das nun genau?

Es gibt verschiedene Arten von Stimmenmehrheiten

Die einfache Stimmenmehrheit bedeutet, dass mehr als die Hälfte der gültig abgegebenen Stimmen erreicht sein muss. Enthaltungen und ungültige Stimmen zählen also nicht mit. Diese Regelung entspricht § 32 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

Absolute Stimmenmehrheit bedeutet im Grunde das Gleiche. In diesem Fall muss aber anhand der Satzung festgestellt werden, ob damit die Mehrheit nach Anzahl der erschienenen oder die Mehrheit aller Vereinsmitglieder gemeint ist. In der Regel stellt eine Satzung auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder ab.

Bei der qualifizierten Stimmenmehrheit handelt es sich um eine besonders festgelegte Mehrheit, beispielsweise drei Viertel aller abgegebenen Stimmen. Die qualifizierte Mehrheit ist damit größer als die einfache Mehrheit, erreicht aber nicht die Einstimmigkeit. So schreiben § 33 bzw. § 41 des BGB beispielsweise in diesen beiden Fällen qualifizierte Mehrheiten vor:

  • Bei einer Satzungsänderung ist eine Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder erforderlich.
  • Bei der Auflösung des Vereins ist ebenfalls eine Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder notwendig.

Die relative Stimmenmehrheit findet häufig bei Kandidatenwahlen Anwendung. Gewählt ist bei relativer Stimmenmehrheit, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte: Wenn der erste Kandidat 13 Stimmen erhält, der zweite 11 und der dritte Kandidat 15 Stimmen, gilt Letzterer als gewählt, selbst wenn es zum Beispiel auch noch 19 Enthaltungen gibt.

Die Satzung kann abweichende Regelungen enthalten

Abweichend von der gesetzlichen Regelung kann die Satzung auch auf die anwesenden Mitglieder abstellen. In diesem Fall erhalten auch die Enthaltungen Stimmgewicht. Die Änderung der Regeln durch die Satzung erfordert allerdings eine eindeutige und unmissverständliche Formulierung darüber, wie Stimmenthaltungen gewertet werden sollen.

Bei Stimmengleichheit ist der Antrag im Normalfall grundsätzlich abgelehnt. Die Satzung kann aber vorsehen, dass bei Stimmengleichheit das Los oder die Stimme des Vorsitzenden entscheidet. Fehlt in der Satzung eine entsprechende Regelung, ist es nicht zulässig, dass die Mitgliederversammlung eine Regelung für den Einzelfall trifft.

In einigen Fällen schreibt das Gesetz bestimmte Mehrheiten vor, wie oben bereits anhand der Satzungsänderung und der Auflösung des Vereins gezeigt wurde. Darüber hinaus erfordert eine Änderung des Vereinszwecks die Zustimmung aller Mitglieder.

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