Abberufung von Vorstandsmitgliedern: Leitfaden & Checkliste
Streit gibt es im Verein immer mal wieder. Was aber tun, wenn ein Vorstandsmitglied so streitbar ist, dass den übrigen Vorstandsmitgliedern die weitere Zusammenarbeit nicht zumutbar ist? Oder ein Vorsitzender aus persönlichen Gründen sein Amt nicht mehr weiterführen kann oder will?
Durch eine sogenannte Abberufung kann ein Vorstandsmitglied seines Amtes enthoben werden. Unser Artikel erklärt Schritt für Schritt, wer abberufen darf, welche Voraussetzungen gelten und welche rechtlichen Fallstricke Sie beachten sollten.
Wer darf ein Vorstandsmitglied abberufen?
Die Abberufung eines Vorstandsmitglieds erfolgt grundsätzlich durch die Mitgliederversammlung , da sie den Vorstand gewählt hat (§ 27 BGB). Die Vereinssatzung kann jedoch abweichende Regelungen enthalten (§ 40 BGB).
- Ausnahme 1: Wird der Vorstand durch ein anderes Organ bestellt (z. B. Beirat), kann auch nur dieses Organ ihn wieder abberufen.
- Ausnahme 2: Wurde der Vorstand von der Mitgliederversammlung gewählt, kann die Satzung die Abberufung einem anderen Organ übertragen (z. B. Ehrenausschuss).
Kurz gesagt: Wer das Vorstandsmitglied bestellt hat, ist in der Regel auch für seine Abberufung zuständig – abweichende Satzungsregelungen sind möglich.
Wann und unter welchen Voraussetzungen kann ein Vorstandsmitglied im Verein abberufen werden?
Im Grunde kann die Bestellung zum Vorstand jederzeit widerrufen werden (§ 27 BGB). Das heißt: Ein Vorstandsmitglied kann während der Amtszeit sein Amt verlieren, wenn die Mehrheit der Mitglieder ihn oder sie loswerden möchte.
Um Willkür zu vermeiden, kann die Vereinssatzung die Abberufung allerdings auf den Fall beschränken, dass ein wichtiger Grund vorliegt. Voraussetzung ist eine klare und eindeutige Regelung.
Wichtige Gründe können sein:
● grobe Pflichtverletzung
● Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung
Ob im konkreten Einzelfall tatsächlich ein wichtiger Grund für eine Abberufung vorliegt, ist gerichtlich überprüfbar. Ein abgesetztes Vorstandsmitglied kann also im Zweifel gegen die Entscheidung klagen, wenn es sich zu Unrecht abberufen sieht.
Mit anderen Worten: Lassen Sie es nicht so weit kommen, dass private Streitigkeiten oder interne Rivalitäten zur Abberufung eines Vorstandsmitglied führen. Es sollte ein sachlich eindeutig feststellbarer Grund vorliegen.
Achtung: Der Vorstand hat vor der Abberufung keinen Anspruch auf rechtliches Gehör. Vorstandsmitglieder, die abberufen werden sollen, müssen vor der Entscheidung darüber also nicht durch die Mitgliederversammlung (oder ein anderes zuständiges Organ) angehört werden.
Abberufung von Vorstandsmitgliedern: Schritt-für-Schritt-Anleitung
Wenn Sie Vorstandsmitglieder abberufen wollen, dann gehen Sie folgendermaßen vor:
1. Werfen Sie zuerst einen Blick in die Satzung Ihres Vereins, welche Regelungen es gibt
2. Berufen Sie das zuständige Organ ein, also in der Regel die Mitgliederversammlung.
3. Die Einberufung kann in Form einer ordentlichen oder einer außerordentlichen Mitgliederversammlung erfolgen.
4. In der Tagesordnung geben Sie den Tagesordnungspunkt exakt an, ebenso den Namen und die Position des Abzuberufenden wie auch den Grund für die Abberufung
Hier ein Beispiel für die Erstellung der Tagesordnung:
Top 2:
Abberufung des zweiten Vorsitzenden Werner Müller wegen Nichtausübung seines Vorstandsamtes (Untätigkeit).
Sie können in der Versammlung auch gleich Neuwahlen ansetzen, falls Sie einen geeigneten Kandidaten in petto haben. So bleibt der Vorstand komplett. Auch das gehört dann in die Tagesordnung, etwa so:
Top 3:
Neuwahl eines zweiten Vorsitzenden
Tipp für Vereinsprofis: Da der Widerruf der Bestellung, also die Abberufung des Vorstands, an keine bestimmte Form gebunden ist, können Sie auch einfach einen neuen zweiten Vorsitzenden wählen – ohne vorherige Abwahl. Das erleichtert das Prozedere.
Welche Schritte sind nach der Abberufung eines Vorstandsmitglieds erforderlich?
Wurde ein Vorstandsmitglied abberufen , müssen Sie diese Änderung unverzüglich dem zuständigen Vereinsregister (Amtsgericht) in beglaubigter Form mitteilen. Ebenso die Neuwahl eines Vorstandsmitglieds in den vertretungsberechtigten Vorstand nach § 26 BGB. Hierzu brauchen Sie eine Kopie des Versammlungsprotokolls mit den Abstimmungsergebnissen.
Was sind Beispiele für eine unrechtmäßige Abberufung?
Natürlich könnte man als Vorstand auf die Idee kommen, in der Satzung zu verankern, dass sich die einzelnen Vorstandsmitglieder jeweils selber abwählen können, so wie es die Idee eines Vereins aus Oberbayern war.
Innerhalb des Vorstands kam es zu einem Konflikt, sodass drei Mitglieder versuchten, zwei andere eigenmächtig abzuberufen. Dies war jedoch rechtswidrig: Nur das Organ, das den Vorstand gewählt hat – in der Regel die Mitgliederversammlung – darf Vorstandsmitglieder abberufen. Eine Satzung kann dieses Recht nicht auf den Vorstand übertragen (BGH, Urteil 06.02.1984, Az. II ZR 119/83)
Kann ein anderes Organ als das Wahlorgan einen Vorstand abberufen?
Eine Ausnahme gibt es zwar, die betrifft aber nicht den abzuberufenden Vorstand, sondern das Organ, das abberuft. Denn nach vorherrschender juristischer Meinung kann die Mitgliederversammlung sogar dann die Abberufung betreiben, wenn für die Wahl des Vorstands ein anderes Organ zuständig war, beispielsweise der Beirat des Vereins. Hierzu bedarf es dann aber eines wichtigen Grundes.
Fazit zur Abberufung
Der Mitgliederversammlung ist es immer und jederzeit möglich, den Vorstand zu bestellen und wieder abzuberufen. An ihr führt also beim Thema Abberufung des Vorstands kein Weg vorbei.
Es gibt viele Gründe, die eine Abberufung des Vorstands nötig machen. Meistens sind es persönliche Lebensumstände des Vorsitzenden wie Krankheiten oder schlicht Zeitmangel.
Doch manchmal kommt es auch zu einem so gravierenden Fehlverhalten des Vorstands, das eine Abberufung unausweichlich wird. In diesem Fall bewahren Sie Ruhe und berufen – wie oben beschrieben – eine außerordentliche Mitgliederversammlung ein, die dann eine demokratische Entscheidung trifft.
