Wann wird eine Satzungsänderung rechtswirksam?

  • This topic has 4 Antworten, 3 Teilnehmer, and was last updated vor 4 Tagen, 20 Stunden by  Flash.
Ansicht von 5 Beiträgen - 1 bis 5 (von insgesamt 5)
  • Autor
    Beiträge
  • #17262


    FFGBonn

    Eine Satzungsänderung wurde von der Mitgliedsversammlung mehrheitlich veranschiedet. Der Vorstand sagt, dass die Änderung für die Mitglieder wirksam ist. Stimmt das? Oder muuß erst das Vereinsregister (?) der Änderung zustimmen?

    #20700


    Tom

    in Bezug auf die Innenwirkung mit Beschluss der MV.
    In der Außenwirkung mit Eintrag ins Vereinsregister. Grundsätzlich sollten Sie Satzungsänderungen zeitnah im Vereinsregister aktualisieren.

    #22199


    Flash

    Wie verhält es sich, wenn das Registergericht die Satzungsänderung nicht anerkennt/einträgt? Gilt dann das was in der Mitgliederversammlung beschlossen wurde? Betrifft § Ladung der Mitglieder: alt: über Presse NEU: über @mail/Homepage.

    #22201


    Tom

    Wenn das Registergericht die Satzungsänderung nicht anerkennt, ist Ihre Satzung nicht rechtswirksam.
    Somit im nachhinein auch in der Innenwirkung nicht wirksam.
    Es bleibt Ihnen somit nichts anderes übrig ggf. eine außerordentliche MV einzuberufen und die Satzungsänderung, anhand des Hinweises des Registergerichts anzupassen und neu abstimmen zu lassen.

    #22203


    Flash

    Danke. Wenn der Vorstand diese Information aber nicht an die Mitglieder weiter gibt und keine außerordentliche MV einberaumt, wie erfahren es die Mitglieder? Sie gehen doch davon aus, dass sie die Satzungsänderung rechtswirksam beschlossen haben. Die Frage ergibt sich aus der Vergangenheit, wo eine Satzungsänderung ebenfalls rechtsunwirksam war und darüber keine Information nach aussen drang.

Kostenfrei registrieren und Antwort schreiben
Login für bestehende Nutzer
Ansicht von 5 Beiträgen - 1 bis 5 (von insgesamt 5)
  • Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.