Wann wird eine Satzungsänderung rechtswirksam?

  • This topic has 5 Antworten, 4 Teilnehmer, and was last updated vor 2 Jahre, 5 Monate by  Rosa.
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    Eine Satzungsänderung wurde von der Mitgliedsversammlung mehrheitlich veranschiedet. Der Vorstand sagt, dass die Änderung für die Mitglieder wirksam ist. Stimmt das? Oder muuß erst das Vereinsregister (?) der Änderung zustimmen?

    Tom Tom

    in Bezug auf die Innenwirkung mit Beschluss der MV.
    In der Außenwirkung mit Eintrag ins Vereinsregister. Grundsätzlich sollten Sie Satzungsänderungen zeitnah im Vereinsregister aktualisieren.

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    Wie verhält es sich, wenn das Registergericht die Satzungsänderung nicht anerkennt/einträgt? Gilt dann das was in der Mitgliederversammlung beschlossen wurde? Betrifft § Ladung der Mitglieder: alt: über Presse NEU: über @mail/Homepage.

    Tom Tom

    Wenn das Registergericht die Satzungsänderung nicht anerkennt, ist Ihre Satzung nicht rechtswirksam.
    Somit im nachhinein auch in der Innenwirkung nicht wirksam.
    Es bleibt Ihnen somit nichts anderes übrig ggf. eine außerordentliche MV einzuberufen und die Satzungsänderung, anhand des Hinweises des Registergerichts anzupassen und neu abstimmen zu lassen.

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    Danke. Wenn der Vorstand diese Information aber nicht an die Mitglieder weiter gibt und keine außerordentliche MV einberaumt, wie erfahren es die Mitglieder? Sie gehen doch davon aus, dass sie die Satzungsänderung rechtswirksam beschlossen haben. Die Frage ergibt sich aus der Vergangenheit, wo eine Satzungsänderung ebenfalls rechtsunwirksam war und darüber keine Information nach aussen drang.

    Kein Profilbild vorhanden Rosa

    Wie Tom bereits beschrieben bleibt die Satzungsänderung rechtsunwirksam im Innen- und Außenverhältnis. Die Mitglieder haben die Möglichkeit der Nachfrage beim Vorstand oder beim Registeramt. Geht es bei der Satzungsänderung um Beträge, die zusätzlich bezahlt werden sollen, so können sich die Mitglieder wehren, indem sie diese Gelder z.B. nicht zahlen. Der Vorstand kann nichts tun, auch nicht mit Mahnungen oder Kündigungen.

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