Wann wird eine Satzungsänderung rechtswirksam?

  • This topic has 4 Antworten, 3 Teilnehmer, and was last updated vor 4 Monate by  Flash.
Ansicht von 5 Beiträgen - 1 bis 5 (von insgesamt 5)
  • Autor
    Beiträge
  • #17262
    Kein Profilbild vorhanden FFGBonn

    Eine Satzungsänderung wurde von der Mitgliedsversammlung mehrheitlich veranschiedet. Der Vorstand sagt, dass die Änderung für die Mitglieder wirksam ist. Stimmt das? Oder muuß erst das Vereinsregister (?) der Änderung zustimmen?

    #20700
    Tom Tom

    in Bezug auf die Innenwirkung mit Beschluss der MV.
    In der Außenwirkung mit Eintrag ins Vereinsregister. Grundsätzlich sollten Sie Satzungsänderungen zeitnah im Vereinsregister aktualisieren.

    Anzeige
    Spezialreport „Der große Satzungs-Check”

    „Der große Satzungs-Check“ führt Sie Schritt für Schritt durch die wichtigsten Bestandteile, Rechtssprechungen und Formulierungen.

    Mit diesem Spezialreport erhalten Sie eine Fülle wertvoller Tipps und Informationen rund um die rechtssichere Formulierung Ihrer Vereinssatzung und erfahren, welche Regelungen zwingend erforderlich enthalten sein müssen und welche sinnvoll und empfehlenswert sind. Zudem bekommen Sie zahlreiche Formulierungsbeispiele, Checklisten und Schnellübersichten.

    Jetzt mehr erfahren »
    #22199
    Kein Profilbild vorhanden Flash

    Wie verhält es sich, wenn das Registergericht die Satzungsänderung nicht anerkennt/einträgt? Gilt dann das was in der Mitgliederversammlung beschlossen wurde? Betrifft § Ladung der Mitglieder: alt: über Presse NEU: über @mail/Homepage.

    #22201
    Tom Tom

    Wenn das Registergericht die Satzungsänderung nicht anerkennt, ist Ihre Satzung nicht rechtswirksam.
    Somit im nachhinein auch in der Innenwirkung nicht wirksam.
    Es bleibt Ihnen somit nichts anderes übrig ggf. eine außerordentliche MV einzuberufen und die Satzungsänderung, anhand des Hinweises des Registergerichts anzupassen und neu abstimmen zu lassen.

    #22203
    Kein Profilbild vorhanden Flash

    Danke. Wenn der Vorstand diese Information aber nicht an die Mitglieder weiter gibt und keine außerordentliche MV einberaumt, wie erfahren es die Mitglieder? Sie gehen doch davon aus, dass sie die Satzungsänderung rechtswirksam beschlossen haben. Die Frage ergibt sich aus der Vergangenheit, wo eine Satzungsänderung ebenfalls rechtsunwirksam war und darüber keine Information nach aussen drang.

Kostenfrei registrieren und Antwort schreiben
Login für bestehende Nutzer
Ansicht von 5 Beiträgen - 1 bis 5 (von insgesamt 5)
  • Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.