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Tom.
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Kaninchen
Wenn in der Satzung bzw. Geschäftsordnung eines eingetragenen Vereins eine falsche Personengruppe als stimmberechtigte Personen aufgeführt sind und die nicht aufgeführte Personengruppe abgestimmt hat, kann dann die Wahl als ungültig erklärt werden?
Konkret: In unserer Geschäftsordnung des Landesverbandes steht-
– In der Mitgliederversammlung sind die Mitglieder des Landesverbandes und die Mitgliederverbände (Kreisvorstände) Vereinigungen wie Preisrichter, Frauengruppen usw., für je angefangene 100 Mitglieder mit je einem Delegierten stimmberechtigt.
– Richtig wäre aber Mitglieder des Landesvorstandes und nicht Landesverband. Da aber die Mitglieder des Landesvorstandes mit abstimmen ist es ja nicht korrekt.Sind diese Abstimmungen als ungültig anzusehen?
Wenn die falsche Personengruppe abgestimmt hat, ist der Beschluss nichtig. Sollten dies auch in vorherigen Abstimmungen/Versammlungen geschehen sein, so wären auch all diese Abstimmungen/Beschlüsse nichtig.
Die Satzung ist die Verfassung des Verein bzw. wie in ihrem Fall des Landesverbandes. Was darin geschrieben steht hat Gültigkeit, sofern kein Gesetzt dagegen steht.
Ändern Sie die Satzung schnellstens, incl. Eintragung im Register. Im Grunde müssten alle Beschlüsse/Abstimmungen wiederholt werden.
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