- Dieses Thema hat 2 Antworten und 2 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 2 years, 9 months von
gr2020.
-
Beiträge
-
gr2020
Wenn die Satzung zu Änderung der Satzungsziele (Satzungszweck) keine Regelung enthält, können diese nur von allen (also wirklich allen) Mitgliedern verändert werden.
Wenn der Verein nun anstelle der Mitgliederversammlung eine Delgiertenversammlung in seiner Satzung verankert hat – und nur diese ist für Satzungsänderungen nach der Satzung alleine zuständig – kann diese Delegiertenversammlung analog zu § 32 BGB verfahren?Nein. Auch die Delegiertenversammlung ist an den §33 Abs. 1 Satz 2 gebunden. Alle Delegierten müssen einer Zweckänderung zustimmen.
Aber gehen Sie doch in zwei Schritten vor.
1. Fügen Sie einen Passus bzgl. Abstimmung bei Änderung des Vereinszweckes ein. z.B.: „Zur Änderung der Satzung oder des Vereinszwecks ist eine Mehrheit von 3/4 der abgegebenen gültigen Stimmen notwendig.“ ABER ACHTUNG! Diese muss mindestens über 50% liegen, sonst erkennt das Registergericht die Änderung nicht an.
2. Lassen Sie in der darauffolgenden Sitzung, sobald Punkt 1 beim Registergericht durch ist, über die Änderung des Satzungszweckes abstimmen.So haben wir das gemacht, da auch in unserer alten Satzung keine Regelung bzgl. Zweckänderung/-ergänzung vorhanden war. Ging ohne Probleme.
Anzeige
Spezialreport „Der große Satzungs-Check”„Der große Satzungs-Check“ führt Sie Schritt für Schritt durch die wichtigsten Bestandteile, Rechtssprechungen und Formulierungen.
Mit diesem Spezialreport erhalten Sie eine Fülle wertvoller Tipps und Informationen rund um die rechtssichere Formulierung Ihrer Vereinssatzung und erfahren, welche Regelungen zwingend erforderlich enthalten sein müssen und welche sinnvoll und empfehlenswert sind. Zudem bekommen Sie zahlreiche Formulierungsbeispiele, Checklisten und Schnellübersichten.
Jetzt mehr erfahren »Lieber Tom, vielen Dank für Ihre hilfreiche Antwort.
Login für bestehende Nutzer
- Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.