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Mitgliederpflichten

Vereinswissen aktuell

Die gesetzlichen Bestimmungen des Vereinsrechts enthalten keine Regelungen über die Pflichten Ihrer Vereinsmitglieder.

Diese können sich daher nur aus der Satzung oder aus Beschlüssen der Mitgliederversammlung ergeben.

Die Satzung kann unterschiedlichste Mitgliedspflichten festlegen. Wohl in jeder Satzung dürfte die Pflicht der Mitglieder zur Zahlung von Beiträgen  verankert sein. Neben den allgemeinen und periodisch zu entrichtenden Mitgliedsbeiträgen, kann es erforderlich werden, dass der Verein zur Deckung eines nicht vorhersehbaren Finanzierungsbedarfs weiterer Geldmittel benötigt. Auch für eine derartige > Sonderumlage ist eine entsprechende satzungsmäßige Grundlage erforderlich.

Im Vereinsalltag stellt sich immer wieder auch die Frage, ob die Vereinsmitglieder zu aktiver Mitarbeit verpflichtet werden können. Das Gesetz jedenfalls verpflichtet Ihre Vereinsmitglieder nicht, aktiv am Vereinsleben teilzunehmen. Die Vereinsmitglieder sind also nicht verpflichtet, eine Mitgliederversammlung zu besuchen oder aber von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Zulässig ist es den Mitgliedern eine Anzahl an Arbeitsstunden aufzuerlegen

 

In diesem Zusammenhang ist allerdings zu berücksichtigen, dass die Arbeitsleistungen unter Umständen nicht für alle Mitglieder zumutbar sind und diese dann von der Regelung ausgenommen werden (z.B. Mitglieder unter 14 Jahren und über 65 Jahren). Ferner muss dann immer auch geregelt werden, wie nicht geleistete Arbeitsstunden „gewürdigt“ werden. Beispiel: Nicht nachgewiesene Arbeitsstunden werden mit  .... Euro/ Arbeitsstunde berechnet. Mitverwaltungspflichten erfordern andererseits dann keine satzungsmäßige Grundlage, wenn sich derartige Pflichten bereits aus dem Vereinszweck selbst ergeben.

Beispiel: Ein gemeinnütziger Verein hat sich die Kranken- und Altenpflege zum Ziel gesetzt. Bereits aus diesem Zweck ist jedes beitretende Mitglied dann auch verpflichtet, eine entsprechende Arbeitsleistung zu erbringen – schließlich hat es durch seinen Beitritt zu dem Verein den Zweck und die damit verbundenen Tätigkeiten akzeptiert.

Ebenfalls von grundsätzlicher Bedeutung, auch wenn sie gesetzlich nicht geregelt und meist auch in den Satzungen nicht erwähnt wird: die Treuepflicht der Vereinsmitglieder zum Verein. Mit dieser Treuepflicht ist nichts anderes gemeint, als dass jedes einzelnen Vereinsmitglied alles zu unterlassen hat, was das Ansehen oder den Zweck des Vereins schädigen könnte.

Die Treuepflicht kann man auch als „passive Förderpflicht“ oder „Loyalitätspflicht“ bezeichnen

 

Inhalt und Umfang dieser Treuepflicht bestimmen sich nun nach der Art des Vereinszwecks, der inneren Geschlossenheit des Vereins und dem Grad der persönlichen Bindung und der Personenbezogenheit des Mitgliedschaftsverhältnisses. Verstoßen Ihre Vereinsmitglieder gegen die Treuepflicht, so kann dieser mit Vereinsstrafen bis hin zu einem Ausschluss aus dem Verein geahndet werden.

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