- Dieses Thema hat 3 Antworten und 2 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 2 years, 9 months von
Tom.
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gr2020
Hallo Rosa,
diese Antwort fand ich auf die Frage, ob eine MV ins nächste Jahre verschoben werden kann: „Man kann die Neuwahlen ins nächste Jahr verschieben. Ausnahme: Wenn ein Minderheitsbegehren aufkommt, dann müsst ihr dieses Jahr noch wählen.“
Bedeutet das, dass die Wahl eines Vorstands (dessen Amtszeit bereits letztes Jahr abgelaufen war) bei einem 10 %igen Minderheitsbegehren tatsächlich in diesem Jahr durchzuführen ist. Die Sonder (Covid19) Regelung zieht hier also nicht?Ich bin jetzt kein Rechtsexperte, aber ich würde mal sagen, ja ihr müsst eine a.o. MV noch dieses Jahr durchführen. Natürlich unter Beachtung der Corona-Hygienebestimmungen.
Danke für die Antwort. Wir werden uns weiter um Klarheit bemühen und versuchen die a.o. MV noch durchzuziehen.
Die Schwierigkeit besteht darin, dass der Vorstand das Minderheitenbegehren ignoriert hat und dann versucht hat eine „Gegen-MV“ zu organisieren und die mit einer völlig anderen Tagesordnung. Das was Gegenstand des Minderheitenbegehrens war, fand sich hier nicht.
Ein Antrag dieser Minderheit auf Ermächtigung nach § 37 BGB liegt seit über einem Monat zur entscheidung beim zuständigen Amtsgericht, dem der Vorstand nach Anhörung mitgeteilt hat, dass das Quorum nicht erreicht sei. Er kann aber eine Mitgliederliste, die das belegen würde, nicht vorlegen – und das Gericht hat sich bisher nicht gerührt, eine Klärung herbeizuführen.Vielleicht einfach mal bei Gericht anrufen und nach dem Sachstand fragen, mit dem Hinweis dass der Antrag nun schon seit längerem vorliegt und sich das Jahr rasch dem Ende neigt.
Im übrigen würde ich diesen Vorstand, keine korrekte Mitgliederliste, §37 BGB missachtet und wer weiß was noch, schnellsten abservieren.
Wobei ich weis, dass sowas nicht ganz so einfach ist wie oben geschrieben, immerhin benötigt man ja auch Mitglieder , die den „Job“ machen wollen.
Wir hatten bisher diesbezüglich, „Gott sei Dank“, keine Probleme.
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